Verteidigungspolitik

Porträt von Mahmut Özdemir
(Foto: Photothek Media Lab) Bundeswehr

Beschaffung bei der Bundeswehr wird beschleunigt

Der Bedarf der Bundeswehr an Ausrüstung muss künftig schneller gedeckt werden. Dazu beschleunigen wir die Beschaffungsprozesse bei Instandhaltung, militärischen Infrastrukturprojekten und Ausrüstung der Bundeswehr. Wir vereinfachen das Vergaberecht und passt es der Zeit und unserer...
Porträt von Siemtje Möller
(Foto: Photothek Media Lab) Statement von Siemtje Möller

Deutschland lebt europäische Solidarität

Die Entsendung eines Erkundungsteams der Bundeswehr nach Grönland unterstreicht Deutschlands Engagement für europäische Solidarität und sicherheitspolitische Verantwortung.
Portrait Siemtje Möller, Adis Ahmetovic, Falko Droßmann
(Fotos: Photothek Media Lab) Statement von Siemtje Möller, Adis Ahmetović und Falko Droßmann

SPD-Fraktion steht Bundeswehr-Beteiligung offen gegenüber

Die SPD-Fraktion unterstützt die Bemühungen um ein schnelles Ende des russischen Angriffskriegs und steht einer möglichen Beteiligung der Bundeswehr an einer vom Bundestag mandatierten Friedensmission grundsätzlich offen gegenüber. Gleichzeitig bleibt es aber dabei, dass es zunächst einmal einer Verständigung über einen Waffenstillstand bedarf, sagen Siemtje Möller, Adis Ahmetović und Falko Droßmann. 
Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD mit der Überschrift „Verantwortung für Deutschland“ ist auf dem Foto zu sehen.
(Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld) Wir haben zusammen geliefert.

Sieben Monate Koalition

Seit Mai 2025 übernehmen wir gemeinsam mit unserem Koalitionspartner Verantwortung in einer Zeit großer Herausforderungen, in der es wichtig ist, dass Politik Tatkraft, Sicherheit und Vernunft ausstrahlt. Und genau das hat die SPD-Bundestagsfraktion geliefert: Wir haben gehandelt! Mit klaren Entscheidungen, mit sozialdemokratischem Kompass und mit dem festen Willen, dieses Land zusammenzuhalten.
Boris Pistorius (SPD), Verteidigungsminister, spricht in der Sitzung des Bundestags zur Modernisierung des Wehrdienstes.
(Foto: picture alliance/dpa | Sebastian Christoph Gollnow) Bundeswehr

Neuer freiwilliger Wehrdienst – moderner Ansatz für mehr Sicherheit

Im Bundestag haben die Koalitionsfraktionen einen neuen freiwilligen Wehrdienst beschlossen. „Mit unserer Einigung zum Wehrdienstgesetz geht Deutschland einen weiteren entscheidenden Schritt für die Verteidigungsfähigkeit“, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius in der Debatte.

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