Verteidigungspolitik

Collage mit den Abgeordneten Fiedler, Sebastian, Möller, Siemtje
(Fotos: Photothek Media Lab) Statements von Sebastian Fiedler und Siemtje Möller

Pakt für den Bevölkerungsschutz – für mehr zivile Resilienz

Mit Milliardeninvestitionen modernisiert Deutschland seinen Bevölkerungsschutz. Einsatzkräfte werden besser ausgerüstet, Warn- und Kommunikationssysteme widerstandsfähiger und die Zusammenarbeit von Bund, Ländern, Kommunen und Truppe enger verzahnt. Für mehr Sicherheit unserer Bevölkerung in einer Zeit wachsender Bedrohungen, sagen Sebastian Fiedler und Siemtje Möller.
Die SPD-Abgeordneten im 21. Deutschen Bundestag
(Foto: Photothek (bearbeitet durch spdfraktion.de)) Ein Jahr Koalition

Zusammen erreicht - unsere Erfolge

Ein Jahr intensiver Arbeit liegt hinter uns. Es war kein leichtes Jahr. Der Druck ist groß, die Krisen sind spürbar und viele Entscheidungen sind nicht einfach. Aber wir können mit geradem Rücken sagen: Die SPD-Bundestagsfraktion hat geliefert. Unsere...
Adis Ahmetović, außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, spricht im Plenum
(Foto: Florian Gaertner / photothek) Regierungserklärung

„Nicht unser Krieg“: Kein deutscher Beitrag zur Eskalation

Die SPD-Bundestagsfraktion macht im Bundestag bei der Debatte zur Regierungserklärung klar: Der Krieg gegen den Iran ist nicht unser Krieg. Deutschland darf sich an dieser militärischen Eskalation nicht beteiligen.
Adis Ahmetović, außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, spricht im Plenum
(Foto: Florian Gaertner / photothek) Aktuelle Stunde zum Iran

Schutz der Zivilbevölkerung und Rückkehr zur Diplomatie

Die Lage im Iran und in der Region ist höchst beunruhigend. In einer Aktuellen Stunde des Bundestags machte die SPD-Fraktion deutlich: Krieg bringt immer Tod und Leid über unschuldige Menschen. Deshalb muss der Schutz der Zivilbevölkerung oberste Priorität haben. Gleichzeitig sagen wir: Das Völkerrecht gilt für alle – und es gilt überall.
Der ukrainische Botschafter Oleksii Makeiev und Matthias Miersch, Fraktionsvorsitzender
(Foto: spdfraktion.de) Ukraine

4. Jahrestag des Ukrainekriegs

Anlässlich des vierten Jahrestages des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine war der Ukrainische Botschafter Oleksii Makeiev im Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion zu Gast. Wir haben gemeinsam der Opfer gedacht, aber auch den Durchhaltewillen, die Stärke und den Zusammenhalt der ukrainischen Gesellschaft gewürdigt.
Monteure errichten einen Strommast in der Nähe des Kraftwerks Schkopau.
(Foto: picture alliance/dpa | Jan Woitas) KRITIS-Dachgesetz

Kritische Infrastruktur besser schützen

Mit dem KRITIS-Dachgesetz stärken wir die Widerstandsfähigkeit unserer Energie- und Wasserversorgung gegen Naturkatastrophen, Sabotage oder Terrorismus.

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