Darüber hinaus sind in der Branche der Kraft-Wärme-Kopplung ca. 40.000 Menschen beschäftigt, was sie zu einer Spitzentechnologie „Made in Germany“ macht, einem Exportschlager für die weltweit wachsende Energiebranche. Der Anteil der KWK am deutschen Strommix stagniert jedoch seit vielen Jahren auf einem Niveau von ca. 12 Prozent.
Schwarz-Gelb gefährdet Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung
Deshalb hat die Bundesregierung zu Zeiten der Großen Koalition in ihrem Integrierten Energie- und Klimaprogramm (IEKP) im Jahr 2007 als erste Maßnahme zur Erreichung ihrer Klimaschutzziele den Ausbau der KWK auf 25 Prozent am deutschen Strommix bis zum Jahr 2020 beschlossen. Hierfür sind Benachteiligungen der KWK zu beseitigen und die Förderinstrumente zu optimieren. Die Kraft-Wärme-Kopplung wird nur kapp drei Jahre danach von der schwarz-gelben Regierung von einer der wesentlichen Klimaschutzmaßnahmen im aktuellen Energiekonzept der Bundesregierung zu einer Randerscheinung degradiert. Damit verlässt die Bundesregierung den Kurs, der in der letzten Legislaturperiode mit der Umsetzung des IEKP anspruchsvoll angelegt worden war. Die Folge werden unterbliebene Investitionen und der Verlust von Arbeitsplätzen sein.
SPD und Grüne fordern Regierung auf am 25-Prozent-Ziel für KWK-Strom festzuhalten
Deshalb hat die SPD-Bundestagsfraktion gemeinsam mit Bündnis90/Die Grünen einen Antrag in den Bundestag eingebracht. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, das gesetzliche Ziel, mindestens 25 Prozent des Strombedarfs bis zum Jahr 2020 aus Kraft-Wärme-Kopplung zu decken, beizubehalten und die Stellung der KWK als wichtige Effizienz- und Klimaschutztechnologie auch in zukünftigen Energiekonzepten nicht in Frage zu stellen. Im Jahr 2011 sind im Rahmen der Überprüfung geeignete Änderungsvorschläge zu unterbreiten, damit das Ziel von mindestens 25 Prozent KWK-Strom erreicht werden kann. Darüber soll die Bundesregierung verschiedene Fördermaßnahmen des Bundes auf den verstärkten KWK-Ausbau abstimmen.