Energie

Porträt von Armand Zorn
(Foto: Photothek Media Lab) Statement von Armand Zorn

Hohe Energiepreise: Koalitionsfraktionen bilden Taskforce

Die hohen Öl- und Benzinpreise belasten viele Menschen und Betriebe – eine Taskforce wird die Entwicklung beobachten und Handlungsmöglichkeiten prüfen. Wir müssen uns auf alle Szenarien vorbereiten, sagt Armand Zorn.
Monteure errichten einen Strommast in der Nähe des Kraftwerks Schkopau.
(Foto: picture alliance/dpa | Jan Woitas) KRITIS-Dachgesetz

Kritische Infrastruktur besser schützen

Mit dem KRITIS-Dachgesetz stärken wir die Widerstandsfähigkeit unserer Energie- und Wasserversorgung gegen Naturkatastrophen, Sabotage oder Terrorismus.
Die SPD-Abgeordneten im 21. Deutschen Bundestag
(Foto: Photothek (bearbeitet durch spdfraktion.de) Klausur der SPD-Bundestagsfraktion

Zusammen ist unsere Stärke.

Mit dem Beschluss „Zusammen ist unsere Stärke“ zur Jahresauftaktklausur 2026 setzt die SPD-Bundestagsfraktion eine klare politische Marschroute für das neue Jahr. Wirtschaft stärken, soziale Sicherheit bieten und Bedrohungen von innen und außen kraftvoll entgegentreten. Alles geht zusammen besser.
Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD mit der Überschrift „Verantwortung für Deutschland“ ist auf dem Foto zu sehen.
(Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld) Wir haben zusammen geliefert.

Sieben Monate Koalition

Seit Mai 2025 übernehmen wir gemeinsam mit unserem Koalitionspartner Verantwortung in einer Zeit großer Herausforderungen, in der es wichtig ist, dass Politik Tatkraft, Sicherheit und Vernunft ausstrahlt. Und genau das hat die SPD-Bundestagsfraktion geliefert: Wir haben gehandelt! Mit klaren Entscheidungen, mit sozialdemokratischem Kompass und mit dem festen Willen, dieses Land zusammenzuhalten.
Porträt von Armand Zorn
(Foto: Photothek Media Lab) Statement von Armand Zorn

Koalitionsausschuss setzt Priorität auf Wirtschaftswachstum

Der Koalitionsausschuss setzt klare Prioritäten – mit Entlastungen bei Energiepreisen, neuen Investitionen durch den Deutschlandfonds und realistischen Vorgaben für moderne, wasserstofffähige Gaskraftwerke. So gewährleisten wir die Versorgungssicherheit für unseren Standort und bleiben auf Klimakurs.

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