Nur einer konnte sich mit den Maßnahmen nie anfreunden: der damalige wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion. „Die Wirtschaftskrise wird sich damit nicht meistern lassen“, sagte Rainer Brüderle noch 2009. Heute ist er Bundeswirtschaftsminister und feiert den „XL-Aufschwung“ als Erfolg seiner Politik. Doch die Architekten des Aufschwungs sind andere.
Mit wirtschaftlicher Vernunft, dem Mut zu ungewöhnlichen Maßnahmen und schnellem Handeln hat vor allem die SPD in der Großen Koalition Deutschland sicher durch die Krise gebracht.
Von der Union war nichts zu hören. So ging etwa die Initiative für die vereinfachte, geförderte Kurzarbeit von der SPD aus. Olaf Scholz, der damalige Bundesarbeitsminister und heutige stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion, hat mit diesem innovativen Konzept dafür gesorgt, dass möglichst viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer möglichst lange ihre Stelle behalten konnten, statt von den Unternehmen vor die Tür gesetzt zu werden. Das war nicht nur die Basis dafür, dass Deutschland in puncto Arbeitslosenzahlen relativ glimpflich durch die Krise gekommen ist – das ist auch eine Basis für den heutigen Aufschwung: Die Kurzarbeit hat geholfen, Fachkräfte im Unternehmen zu halten, statt sie zu entlassen. Die deutsche Wirtschaft startet so nach der Krise ohne Know-how-Verlust neu durch.
Auch die Konjunkturprogramme, die im Wesentlichen aus der Feder des damaligen Vizekanzlers und heutigen Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier stammen, haben ihre Wirkung gezeigt. Der Konsum ist in Deutschland keineswegs so eingebrochen wie andernorts. Branchen, die von den Krisenfolgen sonst besonders hart getroffen worden wären, konnten ihre Stärken ausspielen – etwa die Automobilbranche durch die Umweltprämie und die Baubranche durch das kommunale Investitionsprogramm. Nicht zuletzt funktioniert ein Aufschwung der Realwirtschaft nur mit gesicherten Rahmenbedingungen in der Finanzwirtschaft. Der Super-GAU auf den Finanzmärkten wurde auch deshalb verhindert, weil Deutschland unter dem damaligen Bundesfinanzminister Peer Steinbrück schnell und besonnendie richtigen Entscheidungen getroffen hat, während vor allem die FDP die Finanzbranche vor staatlichen Eingriffen verschonen wollte. Auch national haben Steinbrück und die SPD-Bundestagsfraktion mit der Einrichtung von „Bad Banks“ die richtigen Weichen gestellt. Die „Bad Banks“ haben dafür gesorgt, dass die deutschen Finanzinstitute die Unternehmen wieder mit Krediten versorgen konnten, statt Geld für toxische Schrottpapiere hinterlegen zu müssen. Natürlich darf Brüderle sich über den Aufschwung freuen – dazu beigetragen hat er nichts.