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Rente bleibt stabil – ein starkes Signal für Sicherheit im Alter
Der Bundestag hat am Freitag mit den Stimmen der Koalition ein umfassendes Rentenpaket endgültig beschlossen. Für Millionen Menschen in Deutschland schafft das echte Sicherheit. Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, sagt mit Blick auf die neue Rentenkommission: „Der heutige Beschluss ist der erste Schritt. Unser Ziel bleibt eine zukunftsfeste Rente.“Rente bleibt stabil
Der Koalitionsausschuss hat sich bei der Rente geeinigt. Das Rentenpaket kann verabschiedet werden. Für die SPD-Bundestagsfraktion war entscheidend, dass es nicht zu einer künstlichen Absenkung des Rentenniveaus kommt. Nun können sich die Menschen weiterhin auf eine stabile Rente verlassen.GKV-Finanzierungslücke auf mehrere Schultern verteilen
Das Sparpaket für stabile Krankenkassenbeiträge im neuen Jahr ist vorerst gestoppt. Der Bundesrat hat am Freitag den Vermittlungsausschuss angerufen.Ich erwarte von den Abgeordneten der Union, dass sie ihrem Kanzler folgen
Wir stehen – wie der Bundeskanzler – fest zu der Einigung, die die Koalition gemeinsam erzielt hat. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist klar: Das Rentenpaket muss wie geplant zu Jahresbeginn in Kraft treten.Pflege: Mit uns wird es kein Spargesetz geben
Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Zukunftspakt Pflege“ hat erste Zwischenergebnisse vorgestellt. Für die SPD-Fraktion ist klar: Für eine echte Reform braucht es Gerechtigkeit in der Finanzierung der Pflege.Rente, Verkehr, Grundsicherung – Koalition einig bei Reformen
Die Spitzen der Koalition haben sich auf weitere Schritte geeinigt, um unser Land sicher und gerecht in die Zukunft zu führen. Dabei geht es um die neue Grundsicherung, die Verkehrsinvestitionen und eine sichere Rente. Dirk Wiese sagt: „Die Reform des Bürgergeldes, aber auch die Verabredungen bei Infrastruktur und Rente zeigen: Wir sind uns einig, wir handeln und wir bringen unser Land nach vorne.“Sozialverwaltung wird modernisiert
Das im Kabinett beschlossene Gesetz geht die sogenannte 90-Tage-Regelung zur sozialen Absicherung der Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft an. Darüber hinaus sorgt das SGB VI-Anpassungsgesetz für einen unkomplizierten Rentenübergang mit weniger Bürokratie in der Sozialverwaltung und spürbare Erleichterung für Rentenempfänger wie Arbeitgeber. Das ist ein wichtiger Schritt hin zu einem modernen, verlässlichen Sozialstaat, sagt Dagmar Schmidt.Stärkere Betriebsrenten für mehr Sicherheit im Alter
Das Zweite Betriebsrentenstärkungsgesetz verbessert die Förderung für kleine und mittlere Einkommen, erleichtert Betrieben den Einstieg in Betriebsrenten und schafft so mehr Chancen auf eine verlässliche Altersvorsorge, erklärt Dagmar Schmidt.Wir machen den Sozialstaat einfacher, moderner und effizienter
Zu viele Menschen erleben unseren Sozialstaat heute als kompliziert. Die Einsetzung der Sozialstaatskommission ist ein wichtiger Schritt hin zu einem bürgerfreundlichen Sozialstaat, damit jede und jeder weiß, welche Unterstützung ihm oder ihr zusteht. Damit wollen wir den Menschen das Leben leichter machen, erklärt Dagmar Schmidt.Tariftreuegesetz kommt
Das Kabinett hat heute beschlossen, dass Tarifbindung bei öffentlichen Aufträgen verbindlich gilt. Sie sind das Rückgrat für gute Arbeit, sagt Dagmar Schmidt.Seiten
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