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FCAS geht auch ohne Kampfjet
Die Entscheidung zur Beendigung der gemeinsamen Entwicklung eines Kampfjets im Rahmen des FCAS-Projekts ist nach mehreren Schlichtungsversuchen zwischen den Industriepartnern richtig und konsequent. Für zentrale Rüstungsvorhaben bleibt europäische Zusammenarbeit jedoch unverzichtbar. So wird die Arbeit an Schlüsselbereichen des FCAS-Projektes wie der Combat Cloud weiter gemeinsam vorangetrieben, sagt Siemtje Möller.Pakt für den Bevölkerungsschutz – für mehr zivile Resilienz
Mit Milliardeninvestitionen modernisiert Deutschland seinen Bevölkerungsschutz. Einsatzkräfte werden besser ausgerüstet, Warn- und Kommunikationssysteme widerstandsfähiger und die Zusammenarbeit von Bund, Ländern, Kommunen und Truppe enger verzahnt. Für mehr Sicherheit unserer Bevölkerung in einer Zeit wachsender Bedrohungen, sagen Sebastian Fiedler und Siemtje Möller.Zusammen erreicht - unsere Erfolge
Ein Jahr intensiver Arbeit liegt hinter uns. Es war kein leichtes Jahr. Der Druck ist groß, die Krisen sind spürbar und viele Entscheidungen sind nicht einfach. Aber wir können mit geradem Rücken sagen: Die SPD-Bundestagsfraktion hat geliefert. Unsere Bilanz kann sich sehen lassen.„Nicht unser Krieg“: Kein deutscher Beitrag zur Eskalation
Die SPD-Bundestagsfraktion macht im Bundestag bei der Debatte zur Regierungserklärung klar: Der Krieg gegen den Iran ist nicht unser Krieg. Deutschland darf sich an dieser militärischen Eskalation nicht beteiligen.Schutz der Zivilbevölkerung und Rückkehr zur Diplomatie
Die Lage im Iran und in der Region ist höchst beunruhigend. In einer Aktuellen Stunde des Bundestags machte die SPD-Fraktion deutlich: Krieg bringt immer Tod und Leid über unschuldige Menschen. Deshalb muss der Schutz der Zivilbevölkerung oberste Priorität haben. Gleichzeitig sagen wir: Das Völkerrecht gilt für alle – und es gilt überall.4. Jahrestag des Ukrainekriegs
Anlässlich des vierten Jahrestages des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine war der Ukrainische Botschafter Oleksii Makeiev im Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion zu Gast. Wir haben gemeinsam der Opfer gedacht, aber auch den Durchhaltewillen, die Stärke und den Zusammenhalt der ukrainischen Gesellschaft gewürdigt.Kritische Infrastruktur besser schützen
Mit dem KRITIS-Dachgesetz stärken wir die Widerstandsfähigkeit unserer Energie- und Wasserversorgung gegen Naturkatastrophen, Sabotage oder Terrorismus.Beschaffung bei der Bundeswehr wird beschleunigt
Der Bedarf der Bundeswehr an Ausrüstung muss künftig schneller gedeckt werden. Dazu beschleunigen wir die Beschaffungsprozesse bei Instandhaltung, militärischen Infrastrukturprojekten und Ausrüstung der Bundeswehr. Wir vereinfachen das Vergaberecht und passt es der Zeit und unserer Verteidigungsbereitschaft an.Deutschland lebt europäische Solidarität
Die Entsendung eines Erkundungsteams der Bundeswehr nach Grönland unterstreicht Deutschlands Engagement für europäische Solidarität und sicherheitspolitische Verantwortung.Zusammen ist unsere Stärke.
Mit dem Beschluss „Zusammen ist unsere Stärke“ zur Jahresauftaktklausur 2026 setzt die SPD-Bundestagsfraktion eine klare politische Marschroute für das neue Jahr. Wirtschaft stärken, soziale Sicherheit bieten und Bedrohungen von innen und außen kraftvoll entgegentreten. Alles geht zusammen besser.Seiten
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