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23.04.2026 Statement von Frauke Heiligenstadt und Thorsten Rudolph

Wer 2.500 bis 3.000 Euro brutto verdient, soll am Ende des Monats mehr haben

Zwei Finanzpolitiker aus der Union haben ein Konzept für eine Steuerreform vorgelegt, das die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler um knapp 30 Milliarden Euro im Jahr entlasten soll. Unseriös – sagen Frauke Heiligenstadt und Thorsten Rudolph.
28.11.2025 Artikel

Sicherheit, Wachstumsbeschleunigung und Zusammenhalt im Mittelpunkt

Die Koalition geht mit dem Bundeshaushalt 2026 ihren Weg konsequent weiter: Rekordinvestitionen für mehr Wachstum, Verantwortung für die innere und äußere Sicherheit unseres Landes und kluge Maßnahmen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Der Bundestag hat den Haushalt für das kommende Jahr in dieser Woche abschließend beraten.
26.11.2025 Statement von Andreas Schwarz

Zeitenwende in Zahlen: Mehr Schutz, mehr Stärke, mehr Sicherheit

Der Verteidigungshaushalt 2026 schafft Planungssicherheit und moderne Fähigkeiten für die Bundeswehr – von persönlicher Ausrüstung über Digitalisierung bis zur Landes- und Bündnisverteidigung. Mit der Stationierung in Litauen zeigt Deutschland: Auf uns ist Verlass, sagt Andreas Schwarz.
14.11.2025 Artikel

Bundeshaushalt 2026: solide, zukunftsorientiert und sozial

Der Bundeshaushalt 2025 war mit dem neuen Sondervermögen der Gamechanger – 2026 wird das Jahr der Wirkung. Die Haushälter der Koalition haben in der sogenannten Bereinigungssitzung die letzten Veränderungen am Haushalt für das nächste Jahr vorgenommen.
13.11.2025 Statements der SPD-Fraktion

Bundeshaushalt 2026 steht

Nach der Haushaltsbereinigungssitzung steht der Bundeshaushalt für 2026. Dazu die Stimmen aus der SPD-Fraktion im Bundestag.
09.10.2025 Statement von Wiebke Esdar und Thorsten Rudoplh

Kraftvolle Entscheidung für Infrastruktur

Die Koalition schafft Planungssicherheit: 3 Millionen Euro zusätzlich für Neubauprojekte und eine gezielte Förderung von E-Autos für Haushalte mit geringem Einkommen. Die SPD-Fraktion sieht darin ein klares Signal: Investitionen müssen die Lebensqualität der Menschen verbessern – und das Parlament behält die Kontrolle, erklären Wiebke Esdar und Thorsten Rudolph.
23.09.2025 Artikel

Noch mehr Schwung für das Deutschland-Update

Bauen, Verkehr, Bürokratieabbau, Digitalisierung – Matthias Miersch, Fraktionsvorsitzender der SPD nennt vier zentrale Punkte im Haushalt 2026. In der Debatte im Bundestag mahnt er zur Eile bei der Umsetzung.
17.09.2025 Artikel

Rekordinvestitionen für einen Aufbruch

„Deutschland sicher und gerecht voranbringen!“ Das ist das Ziel dieser Koalition, sagt Matthias Miersch, Fraktionsvorsitzender der SPD im Bundestag. Und der jetzt beschlossene Haushalt 2025 ist dafür die Grundlage.
16.09.2025 Artikel

Deutschland-Update bringt unser Land auf Vordermann

In dieser Woche hat der Bundestag neben dem Haushalt 2025 das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität beschlossen. Hinter dem sperrigen Begriff stehen insgesamt 500 Milliarden Euro, mit denen in den nächsten Jahren Brücken saniert, Schwimmbäder renoviert und Schulen modernisiert werden.

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z.B. 27.04.2026
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