Steffen-Claudio Lemme, zuständiger Berichterstatter;
Carsten Träger, zuständiger Berichterstatter:
Der Haushaltsausschuss hat in der Bereinigungssitzung für den Bundeshaushalt 2017 wichtige Signale für den Umweltschutz gesetzt. Unter anderem wurden die Mittel für das Bundesprogramm Biologische Vielfalt auf 20 Millionen Euro erhöht und das Exportprogramm für grüne und nachhaltige Umwelttechnologien mit 10 Millionen Euro für die nächsten Jahre verlängert.
„Die SPD-Bundestagsfraktion hat bei den Haushaltsverhandlungen für den Natur- und Umweltschutz hart gekämpft. Gemeinsam haben wir gute Ergebnisse erreicht und in entscheidenden Titeln die Mittel erhöht. Für Projekte zur Biodiversität stehen im kommenden Jahr 20 Millionen Euro zur Verfügung. Denn der Verlust von Arten und damit der biologischen Vielfalt in Deutschland hält unvermindert an. Auch Maßnahmen die dazu beitragen, das gesellschaftliche Bewusstsein für Naturerfahrung zu stärken, können eine Förderung erhalten. Darüber hinaus führen wir die Exportinitiative für grüne und nachhaltige Umwelttechnologien fort. Die Initiative soll das Auslandsgeschäft der deutschen Umweltwirtschaft unterstützen und so den Aufbau von Umwelt-Infrastruktur fördern.
In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass sowohl im Bereich der Biologischen Vielfalt, als auch auf dem Gebiet des Know-How-Transfers mehr Anträge gestellt wurden, als genehmigt werden konnten. Die zusätzlichen Gelder werden einen Beitrag dazu leisten, dass wir neue Projekte in Deutschland und weltweit anschieben. Damit kann unser Land seiner Vorreiterrolle im Umweltschutz gerecht werden und zugleich neue Märkte für sich erschließen. Die von der SPD-Bundestagsfraktion durchgesetzte Verstetigung der Finanzierung spielt dabei eine Schlüsselrolle.“