Umwelt

Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz

Sprecher:: Carsten Träger

E-Mail Carsten Träger

Arbeitsgruppe des Parl. Beirates für nachhaltige Entwicklung

Sprecher:: Jakob Blankenburg

E-Mail Jakob Blankenburg

(Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Jens Büttner) Energiewende

Wir zünden den Turbo beim Klimaschutz

Die Ampel-Koalition hat mehr Tempo beim Klimaschutz beschlossen: Genehmigungsverfahren für den Ausbau von Erneuerbaren werden erheblich schneller und einfacher, ohne Umweltstandards abzusenken.

(Foto: picture alliance/dpa | Moritz Frankenberg) Wärmeplanung

Konkrete Heizungslösungen für jede Kommune

Damit bei der Wärmewende alle Planungssicherheit haben, müssen die Kommunen eine Wärmeplanung vorlegen. Sie zeigt allen auf, welche klimafreundlichen Heizmöglichkeiten es vor Ort geben wird.

(Foto: Susie Knoll (bearbeitet durch spdfraktion.de)) Statement von Achim Post

Webers Machtfantasien einer neuen Rechtsfront in Europa

Die Abgeordneten des Europaparlaments stimmen heute darüber ab, ob sie das sogenannte Gesetz zur Wiederherstellung der Natur ablehnen oder nicht. SPD-Fraktionsvize Achim Post schaut dabei vor allem auf die Konservativen.

(Foto: Photothek) Statement von Matthias Miersch

Klimaschutz: Noch viel zu tun

Der Expertenrat für Klimafragen hat den Prüfbericht zur Berechnung der deutschen Treibhausgasemissionen für das Jahr 2022 veröffentlicht. Obwohl die Bundesregierung bereits umfangreiche Maßnahmen zum Schutz des Klimas auf den Weg gebracht hat, braucht es weitere Anstrengungen. Bis heute fehlt ein Sofortprogramm. Das Klimaschutzgesetz braucht mehr Verbindlichkeit.

(Foto: Photothek) Statement von Matthias Miersch

Einigung beim Tierhaltungskennzeichnungsgesetz

Die Ampelkoalition hat sich auf das Tierhaltungskennzeichnungsgesetz geeinigt, das am 19. April 2023 im Ausschuss für Landwirtschaft und Ernährung beschlossen werden soll. Dieses Gesetz ist ein wichtiger Baustein für Verbrauchertransparenz, fairen Wettbewerb und bildet zusammen mit anderen Gesetzesänderungen den Grundstein für den notwendigen Aufbruch hin zu einer klima-, umwelt- und tiergerechten sowie ökonomisch tragfähigen Tierhaltung. Zeitgleich haben sich die Koalitionsfraktionen auf die notwendigen Änderungen im Bau- und Genehmigungsrecht verständigt. Die nächste Agrarministerkonferenz kann nun darauf aufbauend den bundeseinheitlichen Vollzug des Immissionsschutzrechtes für mehr Tierwohl und die Zukunftssicherung der Tierhaltung regeln.

(Foto: Photothek) Statement von Verena Hubertz

Erdrutsch der deutschen Wirtschaft verhindert

Die Wirtschaftsweisen haben heute ihre Konjunkturprognose vorgestellt, die einen Zuwachs vorsieht. Die Stabilisierung der Energiepreise und die umfangreichen Entlastungspakete zahlten sich aus, sagt Verena Hubertz.