Am Sonntag endete die Leichtathletik-WM 2023 in Budapest mit einem enttäuschenden Ergebnis: Die deutschen Leichtathletinnen und Leichtathleten blieben ohne Medaillen. Der Anschluss an die Weltspitze scheint verloren. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt umso mehr auf die kommende Spitzensportreform, um der deutschen Leichtathletik wieder zu Erfolgen zu verhelfen, sagt Sabine Poschmann.

Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf für das Selbstbestimmungsgesetz verabschiedet. Die SPD-Fraktion begrüßt diesen Meilenstein, denn er schützt die geschlechtliche Selbstbestimmung und bekämpft Diskriminierung und Gewalt. Im kommenden parlamentarischen Prozess setzt sich die SPD-Fraktion für weitere Verbesserungen ein, sagen Anke Hennig und Jan Plobner.

Heute wurde der Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts nach langen Verhandlungen zwischen den Ressorts endlich im Kabinett beschlossen. Damit nimmt die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts die erste wichtige Hürde, sagt Sebastian Hartmann.

Ein aktuelles Gutachten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) belegt: Alle zur Diskussion stehenden Modelle für eine Kindergrundsicherung wären besser als keine Kindergrundsicherung. Deshalb besteht die SPD-Bundestagsfraktion auf die Einführung einer wirksamen Kindergrundsicherung im in der Koalition verabredeten Zeitrahmen, erklärt Leni Breymaier.

Am heutigen europäischen Holocaust-Gedenktag für die Sinti und Roma wird an die über 500 000 Frauen, Männern und Kindern erinnert, die im Nationalsozialismus ermordet wurden. Helge Lindh hat für die SPD-Bundestagsfraktion an der zentralen Gedenkfeier des Zentralrates der deutschen Sinti und Roma in der Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau teilgenommen. Für die SPD-Fraktion steht fest: Sinti und Roma dürfen in Europa nicht länger ausgegrenzt werden. Die Verbrechen an ihnen müssen besser aufgeklärt und in eine Gedenkkultur Eingang finden, sagt Helge Lindh.

Im vergangenen Winter hat der Deutsche Bundestag seine Einführung beschlossen, heute startet der Amateurmusikfonds mit einem Volumen von fünf Millionen Euro. Durch ihn werden die bestehenden Bundeskulturfonds um eine ausgesprochen wichtige Komponente ergänzt. Die SPD-Bundestagsfraktion freut sich sehr über diese Förderung in die Breite der Amateurmusikwelt, die sich oft ehrenamtlich organisiert und einen unverzichtbaren Beitrag zur gesellschaftlichen Teilhabe an Musik leistet, sagt Helge Lindh.

Heute hat das Bundeskabinett den Entwurf für das SprinD-Freiheitsgesetz beschlossen. Erstmalig wird damit das Handeln der Agentur für Sprunginnovationen (SprinD) auf eine stabile gesetzliche Basis gestellt, erklärt Holger Mann.