Artikel

12.10.2017 Statement von Eva Högl

Lückenlose Aufklärung im Fall Amri nötig

Fraktionsvizin Eva Högl äußert sich zum Abschlussbericht des Berliner Sonderbeauftragten zum Fall Amri und fordert eine lückenlose Aufklärung.
19.05.2017 Artikel

Ausreisepflicht wird besser durchgesetzt

Unter den vielen Menschen, die 2015 und auch davor nach Deutschland gekommen sind, sind viele, deren Asylgesuch abgelehnt wurde. Mit der bestandskräftigen Ablehnung ihres Asylantrags und der Feststellung, dass keine Abschiebungsverbote bestehen, müssen sie Deutschland auch wieder verlassen.
25.04.2017 Artikel

SPD-Fraktion will Demokratiefördergesetz einführen

Die SPD-Fraktion will mit einem Gesetz zur Demokratieförderung den Kampf gegen politischen und islamistischen Extremismus verstärken und Präventionsarbeit fördern. Der Fokus liegt dabei vor allem auf Jugendlichen.
22.03.2017 Artikel

Bessere Konditionen beim Einbruchschutz

Die Kreditanstalt für Wiederaufbau hat die Konditionen des Programms „Kriminalprävention durch Einbruchsicherung“ verbessert und die Mindestinvestitionssumme von 2000 auf 500 Euro herabgesetzt. Das hilft Mietern.
01.02.2017 Artikel

Für ein neues Miteinander

Zum ersten Mal hat die SPD-Bundestagsfraktion engagierte muslimische Bürgerinnen und Bürger aus vielen Wahlkreisen sowie muslimische Verbände und Persönlichkeiten zu einer Dialogkonferenz eingeladen. Ein Rückblick.

Seiten

z.B. 28.10.2025
z.B. 28.10.2025

Filtern nach arbeitsgruppen:

Zum Seitenanfang