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Die SPD macht sehr gute Arbeit in der Regierung
Die SPD setze um, was sie gefordert und versprochen habe und sie wolle den Erfolg der Koalition, sagt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Er äußert sich außerdem zur Konjunkturprognose, zur Bundeswehr und zur aktuellen außenpolitischen Situation.
Wählen per Mausklick wird kommen
SPD-Fraktionschef Oppermann erläutert im Interview, wie Online-Wahlen aussehen könnten, weshalb das Freihandelsabkommen TTIP erhebliche Chancen bietet und was bei der Bundeswehr schief läuft.
Keine Politik mehr zulasten jüngerer Generationen
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann macht in seiner Rede einen Parcours über die wichtigsten Themenfelder der Koalitionsvorhaben - und unterbreitet dem Parlament einen gänzlich neuen Vorschlag.
Mehr Transparenz bei Rüstungsexporten
Mit neuen Informationspflichten über Rüstungsexporte will die Koalition für mehr Transparenz sorgen – und für eine restriktivere Rüstungsexportpolitik.
Merkel, Mutter aller Rüstungsexporte
Die Bundeskanzlerin entzieht sich jeder inhaltlichen Debatte zu Rüstungsexportgeschäften. Dabei ist klar: Deutsche Panzer haben in autoritären Staaten nichts zu suchen.
Keine Liberalisierung von Rüstungsexporten
Die SPD-Fraktion fordert die Bundesregierung zu mehr Transparenz und Zurückhaltung bei Rüstungsexporten auf. Künftig soll die Regierung das Parlament informieren.
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