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Rehabilitierung Homosexueller: Endlich Wiedergutmachung für die Betroffenen
Eva Högl und Johannes Fechner begrüßen die vorgesehene Rehabilitierung und Entschädigung von Homosexuellen, die aufgrund des früheren Paragrafen 175 des Strafgesetzbuches verurteilt wurden.Wir wollen endlich die volle rechtliche Gleichstellung!
Die SPD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf beschlossen, mit dem die Große Koalition die Ehe für alle sofort zum Gesetz machen kann. Eva Högl fordert die Union auf, ihre Blockadehaltung dagegen aufzugeben.Zeit für die Ehe für alle
Die SPD-Fraktion will seit vielen Jahren die Ehe für alle durchsetzen. Längst sind 83 Prozent der Bevölkerung dafür, dass gleichgeschlechtliche Paare endlich heiraten können. Nur CDU/CSU bleiben bei ihrer Blockadehaltung.Union muss politischen Gestaltungswillen beweisen
Die SPD-Bundestagfraktion hat den festen Willen, in der Großen Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode mit der Union konstruktiv zusammenzuarbeiten. Unser Ziel bleibt es, wichtige Vorhaben voranzubringen, die das Leben der Menschen konkret verbessern. Viele dieser Vorhaben wie die Ehe für alle stoßen derzeit auf den Widerstand der Union. Es wird sich zeigen, welchen politischen Gestaltungswillen CDU/CSU in diesen Fragen aufbringen.Noch immer werden Homosexuelle alltäglich diskriminiert - dagegen werden wir weiter kämpfen
Zum heute im Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur Rehabilitierung Homosexueller sagt Thomas Oppermann: Ein wichtiger Schritt ist diese Rehabilitierung von Männern, die allein aufgrund ihrer Homosexualität von deutschen Gerichten strafrechtlich verurteilt wurden.Wir legen einen Gesetzentwurf für die "Ehe für alle" vor
"Es ist Zeit, dass endlich auch die Union im 21. Jahrhundert ankommt," fordert SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Bei der Ehe dürfe es nicht darauf ankommen, welche sexuelle Orientierung die Ehepartner haben.Den Opfern jetzt Gerechtigkeit widerfahren lassen
Bundesjustizminister Maas bereitet einen Gesetzentwurf zur Rehabilitierung Homosexueller vor. Sönke Rix begrüßt das: "Eine Verletzung der Menschenwürde ist nicht akzeptabel".Gesagt. Getan. Gerecht.
Und die kann sich sehen lassen: Der Mindestlohn, die Frauenquote, das ElterngeldPlus, mehr BAföG, mehr Kindergeld, mehr Kitaplätze und viele weitere Verbesserungen für die Menschen in unserem Land sind beschlossene Sache.
Gleiche Vorschriften für Ehen und Lebenspartnerschaften
Wie im Koalitionsausschuss im Frühjahr vereinbart, hat die Koalition einen Gesetzentwurf zur „Bereinigung des Rechts der Lebenspartner“ verabschiedet. In zahlreichen Gesetzen und Verordnungen werden gleichstellende Regelungen für Ehe und Lebenspartnerschaft eingeführt.
Gesagt. Getan. Gerecht.
Seit anderthalb Jahren prägt die SPD-Bundestagsfraktion die Politik in unserem Land. Mit Erfolg: Deutschland geht es gut. Lesen Sie hier eine Bilanz unserer Arbeit und welche Themen noch auf der Agenda stehen.
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