Artikel
Wir brauchen einen Aufstand der Anständigen
Abgeordnete demokratischer Bundestagsfraktionen haben mit Blick auf das enthüllte Geheimtreffen Rechtsextremer zur Verteidigung der Demokratie aufgerufen und sich dankbar gezeigt, dass so viele Menschen auf die Straße gehen.Was ist typisch ostdeutsch, Carsten?
Der Ostbeauftragte Carsten Schneider erklärt, warum es in Wirklichkeit oft gar nicht um Ost oder West geht, sondern um Stadt oder Land, woran Ostdeutsche einander erkennen und wieso die Zivilgesellschaft jetzt lauter werden muss.„Ökologisches Verhalten muss man sich leisten können“
Katja Mast, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin, über sozialen Ausgleich beim Heizungsgesetz, den Kampf gegen Rechts und die Prioritäten bei der Kindergrundsicherung.Wie weh darf Klimaschutz tun, Katja?
Katja Mast erklärt, warum niemand Angst vor dem Heizungsgesetz haben muss, wie wir bei der Klimawende alle mitnehmen und dass die SPD-Fraktion eine neue Initiative gegen Rechts plant.Wir wollen, dass Staat und Zivilgesellschaft im Vertrauen und auf Augenhöhe zusammenarbeiten
Das Demokratiefördergesetz wurde im Dezember im Kabinett beschlossen und wird nun erstmals im Bundestag diskutiert. Was mit der Union nicht möglich war, geht nun die Ampel-Koalition an, erklärt Fraktionsvize Sönke Rix.„Die kämpfen nicht gegen Corona, sondern gegen unsere Demokratie“
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) will bis Ostern einen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus vorlegen. Sie werde alles dafür tun, um Menschen, die bedroht und angegriffen werden, besser zu schützen.„Manche riefen dazu auf, mir die Kehle durchzuschneiden“
Seitdem Helge Lindh vor vier Jahren für den Wahlkreis Wuppertal I in den Bundestag gewählt wurde, muss er Morddrohungen, Hass und Hetze ertragen. Ein Erfahrungsbericht.Offensive für den Rechtsstaat
Unsere Demokratie ist auf einen funktionierenden Rechtsstaat angewiesen – einen Staat, der für öffentliche Ordnung sorgt, Sicherheit und Freiheit verteidigt und die Rechte der Bürger:innen schützt. Einen schwachen Staat können sich nur Reiche leisten.Effektive Aufklärung von Bedrohungen und Straftaten
Nachrichtendienste und Bundespolizei erhalten mehr Befugnisse bei der Überwachung digitaler Kommunikation, um Bedrohungen leichter aufklären und Straftaten besser verfolgen zu können.Die Union muss ihre Blockade beenden
Dass die CDU/CSU-Bundestagsfraktion nach wie vor das Gesetz zur Stärkung und Förderung der wehrhaften Demokratie blockiert, ist nicht zu rechtfertigen.Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- (-) Arbeitsgruppe Inneres-Filter entfernen Arbeitsgruppe Inneres
- Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union (1) Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (4) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (2) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bildung und Forschung (4) Arbeitsgruppe Bildung und Forschung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Demokratie (6) Arbeitsgruppe Demokratie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe des 2. Untersuchungsaussch. (Terrorgruppe NSU) (2) Arbeitsgruppe des 2. Untersuchungsaussch. (Terrorgruppe NSU) Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend (5) Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Finanzen (2) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Gesundheit (2) Arbeitsgruppe Gesundheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Haushalt (2) Arbeitsgruppe Haushalt Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Klimaschutz und Energie (2) Arbeitsgruppe Klimaschutz und Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz (7) Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik (1) Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus (24) Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr (2) Arbeitsgruppe Verkehr Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft (2) Arbeitsgruppe Wirtschaft Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie (1) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen (2) Arbeitsgruppe Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen Filter anwenden
Filtern nach themen:
- (-) Demokratie-Filter entfernen Demokratie
- (-) Rechtsextremismus-Filter entfernen Rechtsextremismus
- Arbeit (2) Arbeit Filter anwenden
- Ausbildung (2) Ausbildung Filter anwenden
- Außenpolitik (2) Außenpolitik Filter anwenden
- Bauen und Stadtentwicklung (2) Bauen und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Bilanz 2017-2021 (1) Bilanz 2017-2021 Filter anwenden
- Bildung (2) Bildung Filter anwenden
- Bundeshaushalt (2) Bundeshaushalt Filter anwenden
- Bürgerschaftliches Engagement (3) Bürgerschaftliches Engagement Filter anwenden
- Digitales/Netzpolitik (1) Digitales/Netzpolitik Filter anwenden
- Energie (2) Energie Filter anwenden
- Europa (1) Europa Filter anwenden
- Familien (1) Familien Filter anwenden
- Flüchtlingspolitik (1) Flüchtlingspolitik Filter anwenden
- Gesundheit (2) Gesundheit Filter anwenden
- Innenpolitik (36) Innenpolitik Filter anwenden
- Kinder (2) Kinder Filter anwenden
- Klimaschutz (2) Klimaschutz Filter anwenden
- Mieten und Wohnen (3) Mieten und Wohnen Filter anwenden
- Mindestlohn (2) Mindestlohn Filter anwenden
- Ostdeutschland (3) Ostdeutschland Filter anwenden
- Pflege (1) Pflege Filter anwenden
- Rechtspolitik (4) Rechtspolitik Filter anwenden
- Rente (4) Rente Filter anwenden
- Soziales (4) Soziales Filter anwenden
- Steuern (2) Steuern Filter anwenden
- Veranstaltungen (2) Veranstaltungen Filter anwenden
- Verkehr (2) Verkehr Filter anwenden
- Weiterbildung (1) Weiterbildung Filter anwenden
- Wirtschaft (3) Wirtschaft Filter anwenden
- Wohlstand (2) Wohlstand Filter anwenden
Filtern nach personen:
- Barley (1) Barley Filter anwenden
- Barthel (1) Barthel Filter anwenden
- Bas (1) Bas Filter anwenden
- Bätzing-Lichtenthäler (1) Bätzing-Lichtenthäler Filter anwenden
- Diaby (1) Diaby Filter anwenden
- Edathy (1) Edathy Filter anwenden
- Ferner (1) Ferner Filter anwenden
- Gabriel (1) Gabriel Filter anwenden
- Grötsch (2) Grötsch Filter anwenden
- Hacker (1) Hacker Filter anwenden
- Hartmann (Wackernheim) (4) Hartmann (Wackernheim) Filter anwenden
- Högl (7) Högl Filter anwenden
- Klingbeil (2) Klingbeil Filter anwenden
- Kolbe (Leipzig) (1) Kolbe (Leipzig) Filter anwenden
- Lambrecht (4) Lambrecht Filter anwenden
- Lindh (2) Lindh Filter anwenden
- Lischka (3) Lischka Filter anwenden
- Maas (1) Maas Filter anwenden
- Marks (1) Marks Filter anwenden
- Mast (4) Mast Filter anwenden
- Müller (Chemnitz) (1) Müller (Chemnitz) Filter anwenden
- Mützenich (4) Mützenich Filter anwenden
- Nahles (2) Nahles Filter anwenden
- Oppermann (5) Oppermann Filter anwenden
- Rix (4) Rix Filter anwenden
- Rossmann (1) Rossmann Filter anwenden
- Rüthrich (2) Rüthrich Filter anwenden
- Schaaf (1) Schaaf Filter anwenden
- Schneider (Erfurt) (3) Schneider (Erfurt) Filter anwenden
- Steinbrück (2) Steinbrück Filter anwenden
- Steinmeier (2) Steinmeier Filter anwenden
- Wiese (5) Wiese Filter anwenden