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"Der Antrag der NPD war reines Theater"
Die NPD wollte sich vom Bundesverfassungsgericht ihre Verfassungsmäßigkeit bescheinigen lassen - und scheiterte. Thomas Oppermann: "Wir dürfen der NPD nicht länger die Initiative überlassen."
„Der Bundestag muss eine Haltung einnehmen!“
Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands ist in Teilen gewaltbereit, sie ist antisemitisch und rassistisch. Die SPD-Fraktion fordert einen eigenen Verbotsantrag des Bundestages.
Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus
An diesem Mittwoch hat die deutsch-israelische Schriftstellerin Inge Deutschkron die Rede zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus gehalten. Die SPD will ein Verbot der NPD.
Schwarz-Gelb blockiert die Prüfung des NPD-Verbots
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christine Lambrecht kritisiert die schwarz-gelbe Bundesregierung dafür, dass sie eine Prüfung des NPD-Verbots blockiere. Dies müsse zusätzlich zur gesellschaftspolitischen Auseinandersetzung angegangen werden.
"Rechtsextremismus in Deutschland" und "Otto Wels - Mut und Verpflichtung"
Beide Neuerscheinungen können über unsere Website kostenlos bestellt oder heruntergeladen werden.
Ein NPD-Verbot legt den braunen Sumpf trocken
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende kritisiert die Haltung der Bundesjustizministerin beim NPD-Verbotsverfahren. Denn wenn die NPD verboten ist, kann sie bei keinen Wahlen mehr antreten.
Hinschauen! Hasskriminalität oft nicht erkannt
Die Datenlage rechtsextremistisch motivierter Vorfälle und Fälle von „Hasskriminalität“ in Deutschland bildet die Realität nicht vollständig ab. Die SPD-Fraktion will das ändern.
"Wer sich gegen Rechts engagiert, braucht mehr Unterstützung"
Eva Högl spricht über staatliche Fehler bei der Aufklärung der NSU-Mordserie, über die Arbeit im Untersuchungsausschuss und warum ein Mentalitätswechsel in den Sicherheitsbehörden nötig ist.
Wie können wir Rechtsextremismus besser bekämpfen?
Vor einem Jahr ist die rechtsextreme Terrorzelle NSU aufgeflogen. Wo stehen wir heute? Eine hochkarätige Gesprächsrunde diskutiert über Konsequenzen.
"Wir brauchen einen Verantwortungs-TÜV im Sport"
Rechtsextremismus muss im Sport stärker bekämpft werden - ohne Hexenjagden.
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