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Aufgeben ist keine Option!
In der Debatte zur Ukraine forderten die SPD-Abgeordneten eine Stärkung der OSZE-Beobachter und ein neues Treffen der Verhandlungspartner.
Steinmeier plädiert für aktive Außenpolitik
Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich für ein starkes Engagement Deutschlands bei der Lösung von Konflikten ausgesprochen. Europa sei zu wichtig, um sich herauszuhalten.
Neue Bundestagsfraktion wird frischer und stärker
Der Fraktionschef stellt den Delegierten auf dem SPD-Parteitag in Leipzig seine Fraktion vor. Steinmeier: Die Fraktion ist nicht nur größer, sondern sie ist jünger, sie ist bunter und sie ist vor allen Dingen viel weiblicher geworden.
Verlust der internationalen Rolle Deutschlands ist tragisch
Steinmeier: "Berlin hat oft zwischen Amerikanern und Russen vermitteln können. Doch nun haben wir in Washington an Gewicht verloren, und die aktuelle Bundesregierung hat die guten Kontakte nach Moskau gekappt."
Es fällt uns nicht schwer, die Kanzlerin zu stellen
Der SPD-Fraktionschef Steinmeier erläutert die Anliegen der SPD-Fraktion in der Familien- und Bildungspolitik. Und er macht deutlich, wie fundamental falsch Merkels Europa-Politik ist.
Europas Jugend braucht Perspektiven
Die Finanzkrise birgt sozialen Sprengstoff. Als Folge der Spardiktate in den Krisenländern wächst die Arbeitslosigkeit, viele junge Menschen haben keine Perspektive in ihrem Land. Die SPD-Fraktion will die Sozialpolitik in Euopa voranbringen.
SPD-Fraktion stimmt Zypern-Hilfen zu
Die SPD-Fraktion hat am Donnerstagmittag mit Mehrheit den Zypern-Hilfen zugestimmt. Vorausgegangen war eine heftige Debatte, in der Frank-Walter Steinmeier die Position seiner Fraktion erläuterte.
Die große Koalition haben wir hinter uns
Fraktionschef Steinmeier spricht zum Wahlkampfauftakt über Peer Steinbrück, die europäische Krisenpolitik und die Fehler der Merkel-Regierung.
"Der Zypern-Plan muss ein Einzelfall bleiben"
Wird Zypern zum Präzedenzfall in Europa oder ist es ein einmaliger Sonderfall? SPD-Fraktionschef Steinmeier äußert sich zur Lage Zyperns, zu den Fehlern der Regierung und dazu, was in Europa zu tun ist.
"Die Krisenkanzlerin wurde entzaubert"
Im Interview mit den Zeitungen der WAZ-Gruppe spricht der SPD-Fraktionschef über die Haltung seiner Fraktion zu Zypern, das gefährliche Krisenmanagement Angela Merkels und einen NPD-Verbotsantrag des Bundestages.
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