Dem Terrorregime des so genannten Islamischen Staates (IS) sind bereits viele Menschen in Irak und Syrien zum Opfer gefallen. Darunter auch zahlreiche Angehörige der Gemeinschaft der Êzîd:innen. Mehr als 5.000 von ihnen wurden insbesondere 2014 bei einem Angriff des IS auf ihre Siedlungsgebiete im Norden des Irak ermordet. Auch durch die Verschleppung, Versklavung und Vergewaltigung vor allem von Frauen verfolgt der IS das Ziel, die êzîdische Gemeinschaft über Generationen hinweg auszulöschen.

Vor diesem Hintergrund haben die Koalitionsfraktionen sowie die CDU/CSU-Bundestagsfraktion in dieser Woche einen gemeinsamen Antrag vorgelegt, den der Bundestag beschlossen hat. Fortan werden die Verbrechen des IS von 2014 gegen die Êzîd:innen als Völkermord anerkannt. Um eine gründliche politische und juristische Aufarbeitung sicherzustellen, soll die Zusammenarbeit auf internationale Ebene mit dem Irak gestärkt sowie die Beweiserhebung in Irak gefördert werden. Um IS-Angehörige leichter vor Gericht bringen zu können, fordern die Fraktionen die Schaffung einer gesonderten Rechtshilfeeinheit.

Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher, der SPD-Bundestagsfraktion:

„Der Beschluss zur Einstufung der unfassbaren Verbrechen an den Ezidinnen und Eziden als Völkermord ist wichtig. Mit der Anerkennung ist der Auftrag verbunden, bei der Aufarbeitung der Verbrechen und der Einleitung des Versöhnungsprozesses zu unterstützen. Gleichzeitig sollen Ezidinnen und Eziden die Möglichkeit bekommen, wieder in ihre Heimat, die Sindschar-Region, zurückzukehren. Das ist die zentrale Forderung aus dem Parlament an die Bundesregierung.“

Die zuständige Berichterstatterin der SPD-Fraktion, Derya Türk-Nachbaur, erklärt:

„Es ist gut, dass wir diesen Völkermord als Parlament endlich anerkannt haben. Wir werden alles tun, um auch künftig den Verfolgungsdruck auf die Mörder der Terrormiliz Islamischer Staat hoch zu halten. Völkermord verjährt niemals. Den Ezidinnen und Eziden versprechen wir, sie im Kampf für historische Gerechtigkeit zu unterstützen. Deutschland muss unterstützen, wo es geht, damit alle Vertriebenen in ihre Region Sindschar zurückkehren und dort sicher leben können.“

Es war der SPD-Fraktion eine Ehre, das weltliche Oberhaupt der Êzîd:innen, Hazim Tahsin Saied Beg, und seine Frau, Mayan Khairi Saeed, gemeinsam mit einer êzîdischen Delegation zu Gast zu haben im Bundestag. Fotos von dem Treffen finden sich hier: https://www.instagram.com/p/CnmuBM3NGFY/?hl=de