Amerikaner und auch Kanadier haben in den Jahren nach 1945 mit einem umfassenden Mittelansatz beim Wiederaufbau des verwüsteten Kontinents geholfen. Ihre über das Kriegsende hinweg fortdauernde militärische Präsenz hat Westeuropa vor dem Zugriff der Sowjetunion gesichert. Deutschland, genauer der westliche Teil des geteilten Landes, wandelte sich in den Nachkriegsjahren vom Feind zum Partner. Die Bundesrepublik entwickelte sich mit amerikanischer Hilfe zum Erfolgsmodell eines politischdemokratischen Neuanfangs und wirtschaftlichen Wiederaufstiegs.

Die Vereinigten Staaten von Amerika sind noch immer die Führungsmacht der NATO. Ihre militärische Präsenz in Europa hat sich jedoch verändert, und zwar aus zwei Gründen:

 

  • Die euopäischen NATO-Länder sollen mehr Verantwortung für ihre eigene Sicherheit übernehmen, Stichwort Lastenteilung.

     

  • Die USA bleiben in Europa mit reduzierten militärischen Kräften präsent, orientieren sich aber stärker auf die Krisenregion Mittlerer Osten, auf Zentralasien und den pazifischen Raum.

 

Das kann dazu führen, dass die NATO an Bedeutung verliert. Umso wichtiger ist es, die politischen und fairen wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den atlantischen Partnern in besonderer Weise zu pflegen. Das fordert die SPD-Fraktion in ihrem Antrag „Für eine Neubelebung und Stärkung der transatlantischen Beziehungen“ (Drs. 17/9728), der am 24. Mai in 1. Lesung im Bundestag beraten wurde.

Die Bundesregierung soll demnach
 

  • zusammen mit den europäischen Partnern einen neuen und kraftvollen Impuls für eine dringend notwendige Stärkung der transatlantischen Partnerschaft insbesondere im politischen und wirtschaftlichen Bereich entwickeln;

     

  • die jüngste Initiative der US-Adminstration zur Neubelebung und Stärkung der transatlantischen Beziehungen positiv beantworten;

    

  • zusammen mit den europäischen Partnern und den USA neue Impulse zur Gestaltung der gesamteuropäischen Sicherheit entwickeln;

    

  • Sie soll insbesondere neue Initiativen zur Abrüstung und Rüstungskontrolle voranbringen, um der von US-Präsident Obama als Ziel deklarierten atomwaffenfreie Welt Schritt für Schritt näher zu kommen.

     

Insgesamt sind in Politik und Wirtschaft neue Impulse vonnöten, ebenso wie bei Sicherheit, Abrüstung und Rüstungskontrolle. Eine transatlantische Freihandelszone sollte erörtert werden. Die politische Zusammenarbeit – auch mit Blick auf die Umbrüche in der arabischen Welt – muss auf allen Ebenen intensiviert werden.