Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Hubertus Heil, sprach von einem „konzeptionellen Armutzeugnis in der Arbeitsmarktpolitik“. Die geplanten Maßnahmen seien nicht in der Sache begründet, sondern dienten allein der Umsetzung von Kürzungen. Der Kahlschlag bei den Fördermaßnahmen raube vor allem jüngeren Menschen, aber auch Alleinerziehenden oder älteren Arbeitssuchenden wichtige Chancen auf Erwerbstätigkeit, warnte Heil.
Der SPD-Arbeitsmarktexperte wies darauf hin, dass derzeit zwar eine erfreuliche Entwicklung bei der Kurzzeitarbeitslosigkeit zu verzeichnen sei. Während aber immer mehr Unternehmen nach gut qualifizierten Fachkräften suchen, gibt es gleichzeitig einen verfestigten Sockel im Bereich der Langzeitarbeitslosigkeit. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert daher seit langem, die Anstrengungen zur Qualifizierung und Eingliederung von jungen Menschen und von Langzeitarbeitslosen zu verstärken. Andernfalls drohe die Spaltung am Arbeitsmarkt, wie Hubertus Heil heute erneut betonte.
„Frau von der Leyen hat auf ganzer Strecke als Arbeitsministerin versagt,“ so Heil. „Sie setzt nur um, was die FDP ihr diktiert.“ Mit gravierenden Folgen vor Ort: Im Bereich der Weiterbildung und Qualifizierung würden Strukturen zerstört, so Heil. Der Vizevorsitzende der SPD-Fraktion kündigte an, noch im Sommer Weiterbildungsträger aus ganz Deutschland nach Berlin einzuladen, um darüber zu diskutieren, welche Konsequenzen diese verfehlte Politik hat. Heil ließ keinen Zweifel an der Haltung der SPD-Fraktion: „Wir werden dagegen mobilisieren.“
Schwarz-Gelb kürzt bei der Qualifizierung und Eingliederung von Arbeitslosen. Hubertus Heil warnt: Arbeitsministerin von der Leyen raubt vielen Menschen Chancen auf Arbeit. Es droht eine Spaltung am Arbeitsmarkt -- mit Fachkräftemangel und Langzeitarbeitslosigkeit.