Reden

28.04.2010 Rede

Die Europäische Integration bleibt unser wichtigstes Zukunftsprojekt!

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier wurde vom Studentischen Konvent der Helmut-Schmidt-Universität Hamburg zu einem Vortrag zum Thema „Geopolitische Neuordnung“ eingeladen. Hier bei stellte der Fraktionsvorsitzende fest, dass der Aufstieg der außereuropäischen Welt für die Europäer immernoch schwer zu verkraften sei.

22.04.2010 Rede

Vergütungssysteme bei Finanznstituten

Als eine der Ursachen für die Finanzkrise wurden die Vergütungssysteme in der Finanzbranche erkannt. Die besonders aggressiven Vergütungssysteme der letzten Jahre haben nur kurzfristige Erfolge bemessen, was Banker dazu anspornte, unvertretbar hohe Risiken zum Schaden der Gesamtökonomie einzugehen. Im Deutschen Bundestag wurde am 22.04.2010 in 1. Lesung der Gesetzentwurf über die aufsichtsrechtlichen Anforderungen an die Vergütungssysteme von Instituten und Versicherungsunternehmen debattiert.

22.04.2010 Rede

Eine neue Ethik und Qualität in der Wirtschaft

Unsere Gesellschaft befindet sich in einer Krise, und das ist eine viel tiefere Krise als nur eine Wirt-schafts- und Finanzkrise. Wir befinden uns in einer tiefgreifenden Gesellschaftskrise. Die Menschen haben den Wunsch nach Zielen und Orientierung. Das spiegelt sich wider in Familien, in der Freizeit und in der Arbeitswelt. Das Fundament der fortschrittlichen Entwicklung unserer Gesellschaft und unserer Wirtschaft waren lange Jahre unsere Werte und Tugenden. Wir fuhren auf der Hauptstraße der Werte und Tugenden. Von dieser Hauptstraße des Erfolgs sind wir irgendwann rechts in eine Sackgasse abgebogen. Diese Sackgasse heißt: reine Wachstumslogik.

21.04.2010 Rede

Stabilisierung ja, aber Aufschwung?

Auf der Wirtschaftspolitischen Konferenz der SPD am 21.04.2010 fasst der Fraktionsvorsitzende Steinmeier den Stand der Realwirtschaft zusammen. Er stellt fest, dass es der deutschen Volkswirtschaft besser gehe als vielen anderen in Europa. Allerdings müsse der Blick weiter nach vorne gerichtet werden. Dabei betont Steinmeier die Wichtigkeit von Investitionen.

25.03.2010 Rede

Modernisierungspartnerschaft mit Russland - Gemeinsame Sicherheit in Europa durch stärkere Kooperation und Verflechtung

Russland und Deutschland sind durch zahlreiche gemeinsame Erfahrungen und Traditionen eng miteinander verbunden. Darauf aufbauend wächst mehr und mehr die Erkenntnis, dass die gesellschaftlichen Verflechtungen und die vorherrschenden Konflikte in unseren Nachbarregionen nur gemeinsam beantwortet werden können. Hierfür dient die Modernisierungspartnerschaft. Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrem Antrag 15 Forderungen an die Bundesregierung zusammengefasst, wie diese zu fortzuschreiben ist.

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