Reden
Besonders in Zeiten der Globalisierung sind arbeitende Menschen auf international gültige Regeln angewiesen
"Diese Regierung hat weder Linie noch Richtung und vor allen Dingen keinen Mut."
Frank-Walter Steinmeier warf der Bundeskanzlerin in seiner Rede vor, dass der Eindruck entstanden sei, dass sie bei jeder schwierigen Entscheidung, die zu fällen war, im Grunde genommen zum Jagen getragen werden musste. Das wirkt ratlos; das wirkt kraftlos.
Laufzeitverlängerung - Verfassungsrechtliche Konstruktion zur Lobbyistenbedienung
Die Liebe zu den Lobbyisten geht in der Union so weit, dass aus den Reihen der CDU, sogar der eigene Umweltminister zum Rücktritt aufgefordert wird, weil er der Atomlobby nur einen zweistelligen Milliardenbetrag anstatt eines dreistelligen Milliardenbetrages schenken möchte.
Schwarz-Gelb gefährdet Investitionen in Erneuerbare Energien
Die Strukturen, die im Bereich der erneuerbaren Engerien aufgebaut worden sind, die Märkte und Arbeitsplätze, die entstanden sind, werden wieder verloren gehen. Tolle Bilanz nach einem halben Jahr Schwarz-Gelb!
Wir wollen überhaupt keine Laufzeitverlängerung in diesem Bundestag beschließen
Die Betreiber der Atomkraftwerke hatten mit dem rot-grünen Atomkonsens Planungssicherheit, um Entscheidung für die Unternehmen treffen zu können. Ohne die Debatten über Laufzeitverlängerung hätten die Energiekonzerne nach wie vor Planungssicherheit.
Hurz!
Bei der diesjährigen Verleihung des Medienpreises für Sprachkultur der Gesellschaft für die deutsche Sprache hielt der SPD-Fraktionsvorsitzende eine Laudatio für Hape Kerkeling. Steinmeier gestand Kerkeling dabei Neid für seinen ungebrochenen Witz ein.
Ausführungsgesetz zur EU-Ratingverordnung
Zur Beratung des Entwurfs eines Ausführungsgesetzes zur Verordnung (EG) Nr. 1060/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 über Ratingagenturen (Ausführungsgesetz zur EU-Ratingverordnung) wurde folgende Rede von Manfred Zöllmer am Donnerstag 6. Mai 2010 zu Protokoll gegeben.
Wehrpflicht
Lars Klingbeil, MdB redet im Deutschen Bundestag zur Abschaffung der Wehrpflicht
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