Der langjährige Bürgerkrieg in Somalia hat das Land, das am sogenannten Horn von Afrika liegt, nachhaltig instabil werden lassen, und auch die aktuelle Lage ist weiterhin fragil. Unter anderem bedrohen die von Somalia ausgehende Piraterie vor der Küste Ostafrikas sowie Terrorismus die internationale Sicherheitslage. Um die Situation vor Ort nachhaltig zu stabilisieren, wurde bereits im Februar 2010 die Mission EUTM Somalia (European Union Training Mission Somalia) ins Leben gerufen. Aufgabe der EU-geführten Ausbildungs- und Beratungsmission ist es in erster Linie, tragfähige staatliche Strukturen in dem Land aufzubauen und es beim Demokratieaufbau, bei der Befriedung sowie Bewältigung der Folgen des Bürgerkriegs zu unterstützen.
Fortsetzung des Einsatzes im Interesse aller
Derzeit sind zehn deutsche Soldaten vor Ort. Sie sind vor allem dafür zuständig, beim Aufbau funktionsfähiger Sicherheitsstrukturen zu unterstützen und somalische Streit-kräfte auszubilden. Die Mission erzielte über den Zeitraum des Einsatzes bereits Erfolge. Auf Grund der aktuellen Lage ist eine Fortführung jedoch im Interesse aller beteiligten Parteien, wozu auch die somalische Regierung gehört. Insgesamt arbeite die EU in Somalia eng mit internationalen Partnern zusammen. Neben der somalischen Regierung gehören dazu auch die Vereinten Nationen, die Afrikanische Union sowie die East African Community (EAC) und die Intergovernmental Authority on Developement (IGADF).
Um Somalia nachhaltig zu stärken, hat die Bundesregierung (Drs.18/7556) eine Verlängerung des Mandats unter Beteiligung deutscher Streitkräfte um ein weiteres Jahr, bis Ende März 2017, beantragt. Vorgesehen ist, dass unverändert bis zu 20 Soldatinnen und Soldaten mit entsprechender Ausrüstung eingesetzt werden. Sie sollen auch zukünftig für die Ausbildung und strategische Begleitung der somalischen Sicherheitsorgane sorgen. Insgesamt umfasst die Mission 155 Soldatinnen und Soldaten aus elf EU-Mitgliedstaaten. Der Deutsche Bundestag hat an diesem Donnerstag, mit den Stimmen der SPD-Bundestagfraktion, dem Antrag mehrheitlich zugestimmt.
Das Wichtigste zusammengefasst:
Mit Zustimmung des Bundestages verlängert die Bundeswehr ihren Einsatz in Somalia mit maximal 20 Soldatinnen und Soldaten. Die Verlängerung des internationalen Einsatzes ist nötig, um die Lage in Ostafrika weiter zu stabilisieren.