Litauen in die Währungsunion aufnehmen

Am 24. Juni 2014 hat der Bundestag seine Zustimmung zur Aufnahme Litauens in die dritte Stufe der Europäischen Währungsunion erklärt. Dazu wird die Bundesregierung in einem Antrag der Koalitionsfraktionen und der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen ermächtigt, im Europäischen Rat dem Beitritt Litauens zum Euro zuzustimmen, sodass dieser dort ab dem 1. Januar 2015 offizielles Zahlungsmittel werden kann.

Litauen erfüllt die Konvergenzkriterien zum Beitritt in die Eurozone: Die Inflationsrate lag im Zwölfmonatszeitraum bei 0,6 Prozent, das Haushaltsdefizit bei 2,2 Prozent des Bruttoinlands-produkts (BIP) und die Staatsschuldenquote bei 39,4 Prozent des BIP im Jahr 2013. Auch die innerstaatlichen Rechtsvorschriften und die Satzung der Zentralbank sind mit den EU-Verträgen vereinbar. Litauen hat in der Wirtschafts- und Finanzkrise der letzten Jahre eine bemerkenswert positive Entwicklung genommen. Das BIP pro Einwohner hat sich seit 2004 auf 45,5 Prozent des EU-Durchschnitts nahezu verdoppelt, wichtige Reformen wurden beherzt angegangen. Die Aufnahme zeigt auch, dass die Europäische Währungsunion trotz der immer noch nachwirken¬den Wirtschafts- und Finanzkrise nicht an Anziehungskraft verloren hat.