Eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur ist in einem Industrieland wie Deutschland unabdingbar. Die Menschen brauchen Mobilität – ob beruflich oder privat – ebenso wie die Wirtschaft. Am Freitag hat der Bundestag drei Ausbaugesetze zum Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP 2030) verabschiedet (Drs. 18/9523, 18/9853, 18/10102 Nr. 3). Der BVWP wird etwa alle 15 Jahre erstellt und bildet die Grundlage für die Investitionen des Bundes in die Infrastruktur. Dabei geht es um insgesamt 13.000 Kilometer Autobahnen, 39.000 Kilometer Bundesstraßen, das 33.000 Kilometer lange Netz der Deutschen Bahn sowie 7300 Kilometer Bundeswasserstraßen.
Deutschland brauche gute Straßen, sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Sören Bartol im Bundestag. „Sie sichern Mobilität, sorgen für wirtschaftliches Wachstum, persönliche Freiheit und gute Arbeitsplätze.“
Erhalt vor Neubau
Mit einem Gesamtvolumen von mehr als 270 Milliarden Euro wird der Bund laut BVWP bis zum Jahr 2030 in seine Verkehrswege investieren. Dabei gilt: Erhalt hat Vorrang vor Neu- und Ausbau. Allein für den Erhalt bestehender Brücken und Verkehrswege sind im neuen Plan rund 142 Milliarden Euro vorgesehen. Das ist weitaus mehr, als in den vergangenen Jahren in das bestehende Verkehrsnetz geflossen ist.
Beim Neu- und Ausbau haben großräumig bedeutsame Verkehrsprojekte Vorrang. Die vormals bestehende Länderquote ist abgeschafft, und Investitionen werden zukünftig dort getätigt, wo realer Bedarf besteht und Engpässe vorliegen. „Wir denken Bedarf und Finanzierung zusammen und setzen auf überregionale Projekte“, sagte Sören Bartol. Investiert werden müsse vor allem dort, wo die Pendlerinnen und Pendler täglich im Stau stünden.
Zudem ermöglicht der BVWP künftig mehr Investitionen in die umweltfreundlicheren Verkehrsträger Schiene und Wasserstraße. Das soll Straßen und Umwelt entlasten. Bis 2030 soll mit 18,3 Milliarden Euro für neue Aus- und Neubauvorhaben der umweltfreundliche Personen- und Güterverkehr auf der Schiene gestärkt werden. „Wenn Deutschland nicht im Stau stecken bleiben will, brauchen wir mehr Verkehr auf der Schiene“, sagte Bartol. Dieser Ausbau funktioniere aber nur mit einer starken Bürgerbeteiligung und unter Berücksichtigung des Lärmschutzes.
Gero Fischer