Ein Kommentar von Thomas Oppermann

Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit kommt

Das Lohngerechtigkeitsgesetz soll noch bis zur nächsten Bundestagswahl kommen. Ein Erfolg für die Bundesministerin Manuela Schwesig und die SPD-Bundestagsfraktion. Der SPD-Fraktionchef, Thomas Oppermann, erklärt, warum nicht nur Frauen von der Lohntransparenz profitieren werden.
Thomas Oppermann schließt symbolisch die Lohnlücke. (Foto: spdfraktion.de)

"Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sorgen für mehr Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt. Mit den beim Koalitionstreffen mit der Union vereinbarten Eckpunkten zur Lohngerechtigkeit haben wir nach dem Mindestlohn einen weiteren wichtigen Meilenstein für mehr Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt erreicht. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Dafür setzt sich die Sozialdemokratie seit Jahren entschlossen ein. Denn noch immer werden Frauen bei der Lohngestaltung in Deutschland teilweise erheblich benachteiligt. Ich bin überzeugt: Mit dem Gesetz zur Lohngerechtigkeit und der von uns durchgesetzten Quote setzen wir einen notwendigen Kulturwandel gegen die Ungleichbehandlung von Frauen und Männern auf dem Arbeitsmarkt in Gang.

Mehr Lohntransparenz für Frauen und Männer

Ein entscheidender Hebel für faire Vergütungsstrukturen ist mehr Transparenz. Deshalb sollen Beschäftigte in Betrieben mit mehr als 200 Beschäftigten künftig einen individuellen Auskunftsanspruch haben. Damit erhalten mehr als 14 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer das Recht zu erfahren, wie sie im Vergleich zu anderen bezahlt werden. Wenn tatsächlich ungerechtfertigt zu wenig Lohn gezahlt wurde, besteht ein Anspruch auf Nachzahlung.

Rolle der Betriebsräte gestärkt

In Betrieben mit mehr als 500 Beschäftigten muss darüber hinaus regelmäßig geprüft werden, ob Frauen systematisch benachteiligt werden. In tarifgebundenen Unternehmen und in Betrieben, die verbindlich einen Tarifvertrag anwenden, sollen die Beschäftigten ihren Auskunftsanspruch über die Betriebsräte wahrnehmen. So wird gleichzeitig die Rolle der Betriebsräte gestärkt und die Tarifbindung gefestigt."

Die Koalition hat sich auf ein Gesetz zur Lohngerechtigkeit von Frauen und Männern geeinigt. Wie die Verständigung aussieht, erläutert Thomas Oppermann im Video.

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