Unter dem Motto „Wir lassen uns nicht abschalten!“ versammelten sich am Montag, dem 15. Dezember 2014, vor dem Brandenburger Tor rund 400 freie und feste Mitarbeiter der Deutschen Welle (DW), um gegen die vom Intendanten Peter Limbourg geplante Abschaffung des deutsch-, spanisch- und arabischsprachigen Programms zu protestieren.

Martin Dörmann, zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied im Verwaltungsrat der DW, kündigte in seinem Wortbeitrag an, sich in der Koalition für eine stabile Finanzierung der Deutschen Welle einzusetzen, damit die derzeit diskutierten Kürzungspläne überflüssig werden: "Wir brauchen eine starke Deutsche Welle als Botschafterin unseres Landes und Stimme der Freiheit in der Welt!" sagte er. Zugleich sprach er sich deutlich für die DW und deren verschiedensprachige Angebote insbesondere in deutscher Sprache aus.

Der Deutsche Bundestag hat am 18. Dezember 2014 einem Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen zugestimmt, der die von der Deutschen Welle vorgelegte Aufgabenplanung 2014-2017 unterstützt. Diese soll den Auslandssender als relevanten Informationsanbieter mit hoher Regionalkompetenz stärken, gerade auch angesichts zunehmender Konkurrenz durch besonders finanzstarke Sender wie aus Russland und China. Damit die freiheits- und werteorientierten Angebote der DW in vollem Umfang umgesetzt werden können, will die Koalition eine nachhaltige Finanzierung sicherstellen.

Für die Deutsche Welle stehen im Bundeshaushalt 2015 rund 287 Millionen Euro zur Verfügung. Obgleich durch die Beschlüsse des Deutschen Bundestags für das Haushaltsjahr 2015 Verbesserungen erreicht werden konnte, besteht weiterhin Unsicherheit über die dauerhafte Finanzierung der DW, da insbesondere die Mittel für Personalkostensteigerungen bislang nicht in der mittelfristigen Finanzplanung der Bundesregierung und dem daraus resultierenden Bundeszuschuss an die DW abgebildet sind. Daraus entsteht ein strukturelles Defizit, welches bis 2017 auf eine Deckungslücke von fast 24 Millionen Euro anwächst. Um die fehlenden Mittel - für den Fall, der Bundeszuschuss wird nicht erhöht - zu kompensieren und die Aufgabenplanung für die Deutsche Welle umsetzen zu können, hatte der Intendant drastische Sparmaßnahmen angekündigt, die vor allem Einschnitte bei der sprachlichen Vielfalt der DW, nicht zuletzt beim deutschsprachigen Programm bedeuten würde. 

Martin Dörmann machte klar, dass es ihm gemeinsam mit dem für die Deutsche Welle zuständigen Haushaltspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Kahrs, ein wichtiges Anliegen sei, dass bereits bei der Aufstellung des Bundeshaushaltes im Frühjahr 2015 deutliche Signale gesetzt werden, zusätzliche Mittel für Personalkostensteigerungen bereitzustellen. Das sei auch deshalb wichtig, weil die Gremien der DW im Frühjahr 2015 endgültig über die Aufgabenplanung und mögliche Einsparszenarien zu befinden hätten.

 

Ein Textbeitrag der AG Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion