Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) nahm das 646-Seiten-Papier des Ausschusses nach zweimonatiger Arbeit am Montag in Empfang (Drs. 17/14650).
Arnold erinnerte vor dem Parlament daran, dass der Verteidigungsminister zu Beginn der Drohnen-Affäre noch behauptete, es habe keine Vorlagen zu den Problemen bei der Drohne Euro Hawk gegeben. Er habe nur etwas davon gehört.
Der Ausschuss stellte jedoch schnell fest, es gab sogar sechs Dokumente, die de Maizière vorgelegen haben müssen. Arnold: „Der Minister wollte uns hinter die Fichte führen“. De Maizière müsse die politische Verantwortung für das gescheiterte Drohnen-Projekt übernehmen.
Die Probleme seien ihm als lösbar dargestellt worden, sagte de Maiziére im Ausschuss. Rainer Arnold fragte ins Plenum: „Wann kümmert sich dieser Minister denn? Wenn die Probleme unlösbar sind?“ Selbst Zeugen der Koalition hätten deutlich gemacht, der Vertrag zum Euro Hawk sei in Ordnung gewesen, die Probleme seien erst danach entstanden.
Gelernt habe der Minister nicht, er gebe sich noch immer ignorant. Statt Kompetenzen in seinem Haus zu bündeln, habe er es mit neuen Abteilungen aufgeblasen. Thomas de Maizière müsse dankbar sein, dass Wahlkampf sei, stellte Arnold fest: „Unter normalen Umständen hätte Kanzlerin Merkel diesen Minister nicht halten können“.
Rainer Arnolds Rede im Video: