In den vergangenen Wochen hat der Deutsche Bundestag mehrere Anträge der Bundesregierung um Verlängerung von Mandaten der Bundeswehr im Ausland beraten und beschlossen. Insgesamt sind für die Bundeswehr derzeit mehr als 3000 Soldatinnen und Soldaten im Ausland eingesetzt.
Afghanistan weiter unterstützen
Eine der größten Missionen an der sich Deutschland beteiligt, läuft derzeit in Afghanistan unter dem Namen Resolut Support. Sie zählt gleichzeitig zu denen, die immer wieder im öffentlichen Fokus stehen. Nachdem Ende 2014 der große Abzug der Vorgängermission ISAF erfolgte, schloss nahtlos die aktuelle NATO-Mission an.
Wenn der geplante Truppenabzug bereits stattgefunden hätte oder zum jetzigen Zeitpunkt stattfinden würde, könnte alles, was in den vergangenen 15 Jahren erreicht wurde, in Gefahr sein. Dabei ist gerade mit deutscher Unterstützung viel Positives in dem Land am Hindukusch erreicht: Im Kampf gegen Analphabetismus und beim Zugang zu Bildung, vor allem für Mädchen, wurden beachtliche Fortschritte erzielt. Eine Zivilgesellschaft von wachsender Offenheit hat sich entwickelt, und auch beim Staatshaushalt sind positive Entwicklungen zu sehen.
Der Antrag der Bundesregierung sieht vor, das Mandat bis Ende 2017 zu verlängern, um die afghanischen Regierung weiterhin zu unterstützen. Unter anderem, um mit der aktuellen Sicherheitskrise vor dem Hintergrund des regionalen Wiedererstarkens der Taliban erfolgreich umgehen zu können.
Kampf gegen den IS fortsetzen
Etwa 3000 Kilometer Luftlinie von der afghanischen Hauptstadt Kabul entfernt liegt Incirlik, ein weiterer Stationierungsort der Bundeswehr. Hier hat der Bundestag unlängst mit den Stimmen der SPD-Fraktion einer Verlängerung des Mandats zugestimmt. Von dem türkischen Luftwaffenstützpunkt unterstützt auch Deutschland den multinationalen Einsatz gegen den sogenannten Islamischen Staat (IS).
Der IS stellt weiterhin eine signifikante Bedrohung in Syrien und für die Region sowie für Europa dar. Die Bundeswehr unterstützt den Einsatz, an dem sich 67 Staaten und drei internationale Organisationen beteiligen, durch Luftaufklärung und die Bereitstellung von Luftbetankung für die Partner. Sie sorgt für Schutz anderer Schiffe auf See und stellt Stabspersonal zur Verfügung.
Das bisherige Mandat wurde ergänzt mit der Beteiligung an Überwachungsflügen der NATO zur Bereitstellung von Informationen und Daten an die Anti-IS-Koalition. Neben diesem militärischen Engagement unterstützt die Bundesregierung seit 2012 die Menschen mit humanitärer Hilfe und strukturbildenden Übergangshilfe, sowohl in Syrien als auch in den Nachbarländern in Höhe von mehr als 2,5 Milliarden Euro. Damit steht Deutschland mittlerweile an der Spitze der internationalen Unterstützerländer. Der Einsatz wird bis Ende 2017 weiterlaufen.
Humanitäres Engagement der Bundeswehr
Ähnlich wie das Mandat in Afghanistan sind auch die Bundeswehreinsätze in Darfur (UNAMID) und im Südsudan (UNAMISS) darauf ausgerichtet, für Stabilität in den jeweiligen Regionen zu sorgen. Bis Ende 2017 sollen jeweils 50 deutsche Soldatinnen und Soldaten in den afrikanischen Ländern eingesetzt werden, vor allem um die dortige Zivilbevölkerung zu schützen.
Wichtig ist auch ihr bei der humanitären Hilfe. So gibt es in Darfur 80.000 neue Binnenflüchtlinge, die Zuflucht in einem Flüchtlingslager der Mission suchen und dort unter anderem medizinisch versorgt werden müssen. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt diese Mandate ebenso wie jene in Afghanistan und in der Türkei.