Pressemitteilungen

22.12.2021 Pressemitteilung Nr. 331

Mittelkürzungen für Minderheiten in Polen

Die SPD-Bundestagsfraktion zeigt sich besorgt über die Kürzung von Mitteln für den herkunftssprachlichen Unterricht für nationale und regionale Minderheiten im polnischen Haushalt für 2022. Darunter würde vor allem die deutsche Minderheit in Polen leiden, erklärt Dietmar Nietan.

17.12.2021 Pressemitteilung Nr. 330

Mehr Freiräume für Kultur und Medien

Das sozialdemokratische Motto ‘Kultur für alle‘ ist die Grundlage für neue Modelle gesellschaftlicher Teilhabe und Integration in der Kultur- und Medienpolitik. Wir werden die Förderstrukturen weiter verbessern und zeitgemäß aufstellen, Debattenraum und Mitwirkung fördern und Kultur breiter zugänglich machen, erklärt Helge Lindh.

16.12.2021 Pressemitteilung Nr. 329

Ausschüsse: Kandidatinnen und Kandidaten für stellvertretende Vorsitze gewählt

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die stellvertretenden Vorsitze der Bundestagsausschüsse gewählt, teilt der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Ali von Wangenheim, mit.

16.12.2021 Pressemitteilung Nr. 328

Arbeitsgruppen: Sprecherinnen und Sprecher gewählt

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung ihre Sprecherinnen und Sprecher (Obleute) für die Ausschussarbeitsgruppen gewählt, teilt der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Ali von Wangenheim, mit.

16.12.2021 Pressemitteilung Nr. 327

Klare Regeln für die Abgeordnetendiäten

Der Deutsche Bundestag hat heute beschlossen, die Höhe der Abgeordnetendiäten auch in der neuen Wahlperiode an die Entwicklung der Nominallöhne zu koppeln. Die Diäten der Bundestagsabgeordneten werden damit weiterhin jährlich zum 1. Juli automatisch an die Lohnentwicklung angepasst. Dieses Verfahren stellt sicher, dass die Abgeordnetenentschädigung nachvollziehbar und angemessen ist, erklärt Johannes Fechner.

14.12.2021 Pressemitteilung Nr. 326

Ausschüsse: Kandidatinnen und Kandidaten für Vorsitze gewählt

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Vorsitze der Bundestagsausschüsse gewählt, erklärt der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Ali von Wangenheim.

10.12.2021 Pressemitteilung Nr. 325

Zum Internationalen Tag der Menschenrechte

Dem heutigen Tag der Menschenrechte kommt angesichts einer weltweit angespannten Menschenrechtssituation besondere Bedeutung zu. Der Kampf um die Wahrung und Durchsetzung der Menschenrechte ist eine immerwährende Aufgabe, der sich die SPD-Fraktion im Bundestag in der kommenden Legislatur verstärkt widmen wird – außen- und innenpolitisch, erklärt Frank Schwabe.

09.12.2021 Pressemitteilung Nr. 324

Wahl des Geschäftsführenden Vorstandes

Der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Ali von Wangenheim, teilt mit, die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung ihren Geschäftsführenden Vorstand gewählt.

09.12.2021 Pressemitteilung Nr. 323

Katja Mast zur Ersten Parlamentarischen Geschäftsführerin gewählt

Der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ali von Wangenheim teilt mit, Katja Mast zur Ersten Parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Bundestagafraktion gewählt.

09.12.2021 Pressemitteilung Nr. 322

Die Ampel-Koalition wird Menschenrechte stärken

Der diesjährige Bericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) spricht viele Empfehlungen aus, die von der Ampel-Koalition in der kommenden Legislatur endlich angegangen werden. Die SPD-Fraktion im Bundestag schätzt die Arbeit des Instituts sehr und will es weiter stärken, erklärt Frank Schwabe.