Pressemitteilungen
Erfolg für Kultur: Haushaltsausschuss stärkt kulturelle Vielfalt und Erinnerungskultur
Die Kultur in Deutschland lebt von ihrer Vielfalt, ihrer Offenheit und ihrer Fähigkeit, Vergangenheit und Gegenwart miteinander zu verbinden. In der heutigen Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses hat die SPD-Bundestagsfraktion genau dafür ein kraftvolles Zeichen gesetzt: Mit gezielten Investitionen und Fördermaßnahmen stärken wir die freie Kunstszene, sichern kulturelles Erbe und fördern eine lebendige Erinnerungskultur, erklären Wiebke Esdar und Martin Rabanus.Haushaltsentwurf enthält Rekordinvestitionen
Rekordinvestitionen für Deutschland: Wir sanieren Kitas, Schulen und Hochschulen, wir bauen Straßen und Schienen, wir modernisieren Schwimmbäder und machen das Leben der Menschen in den Kommunen im ganzen Land einfacher. Nach dem heutigen Kabinettsbeschluss übernimmt nun der Deutsche Bundestag als Haushaltsgesetzgeber die Verhandlungen zum Bundeshaushalt 2026 und wird diese im November abschließen, erklären Wiebke Esdar und Thorsten Rudolph.Wahl des Geschäftsführenden Vorstandes
Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung sechs stellvertretende Fraktionsvorsitzende und vier Parlamentarische Geschäftsführende in den Geschäftsführenden Vorstand gewählt (117 abgegebene Stimmen).Vorschlag für die neue Fraktionsführung
Die Sprecherinnen und Sprecher von Seeheimer Kreis, Parlamentarische Linke und Netzwerk Berlin haben sich in Gesprächen mit dem Partei- und amtierenden Fraktionsvorsitzenden Lars Klingbeil auf folgenden gemeinsamen Vorschlag für einen neuen Geschäftsführenden Fraktionsvorstand verständigt.Filtern nach arbeitsgruppen:
Filtern nach themen:
Filtern nach personen:
- (-) Esdar-Filter entfernen Esdar
- Eichwede (2) Eichwede Filter anwenden
- Fechner (2) Fechner Filter anwenden
- Limbacher (2) Limbacher Filter anwenden
- Miersch (1) Miersch Filter anwenden
- Möller (2) Möller Filter anwenden
- Rabanus (1) Rabanus Filter anwenden
- Rudolph (1) Rudolph Filter anwenden
- Schmidt (Wetzlar) (2) Schmidt (Wetzlar) Filter anwenden
- Türk-Nachbaur (2) Türk-Nachbaur Filter anwenden
- Völlers (2) Völlers Filter anwenden
- Wiese (2) Wiese Filter anwenden
- Zorn (2) Zorn Filter anwenden