Pressemitteilungen

04.03.2022 Pressemitteilung Nr. 39

Frauen verdienen mehr

Der Equal Pay Day fällt in diesem Jahr auf den 7. März. Vor einem Jahr war er drei Tage später. Der Tag markiert den Zeitraum, den es braucht, bis Frauen das Gleiche verdient haben wie Männer bis zum 31. Dezember des Vorjahres, erklärt Leni Breymaier.

02.03.2022 Pressemitteilung Nr. 38

Sondervermögen garantiert Sicherheit

Das geplante Sondervermögen für die Bundeswehr schafft Raum für dringend nötige Investitionen und eine bestmögliche Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten. Gleichzeitig greift es den Kernhaushalt nicht an, sodass weiter ausreichende Mittel für die innere und soziale Sicherheit zur Verfügung stehen. Zudem bleibt die parlamentarische Kontrolle bei der konkreten Ausgestaltung gewährleistet, erklären Achim Post und Dennis Rohde.

01.03.2022 Pressemitteilung Nr. 37

Nordex schließen in Rostock hieße die Energiewende blockieren

Nordex hat die Schließung des Werks in Rostock für den 30.06. dieses Jahres angekündigt. Diese Maßnahme wird damit begründet, dass Rohstoffe mit Zöllen belegt werden, Fertigprodukte aber nicht. Zudem würden Steuern das Unternehmen sehr belasten. Mit Nordex würde damit das letzte in Deutschland produzierende Rotorblattwerk schließen, erklären Nina Scheer und Bengt Bergt.

28.02.2022 Pressemitteilung Nr. 36

Weltklimarat bestätigt Notwendigkeit der beschleunigten Energiewende

Der Weltklimarat IPCC hat den zweiten Teil seines 6. Sachstandsberichts veröffentlicht, in dem die Folgen des Klimawandels, Anpassungsmöglichkeiten und die Verwundbarkeit von Gesellschaften und Ökosystemen im Fokus stehen. Der Bericht zeigt, welche dramatischen Auswirkungen die Klimakrise bereits heute auf die biologische Vielfalt und Menschen hat, erklären Nina Scheer, Frank Schwabe und Sanae Abdi.

27.02.2022 Pressemitteilung Nr. 35

Kunst- und Medienschaffende in Ukraine, Belarus und Russland schützen

Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine ist auch ein Angriff auf die Kunst-, Presse- und Meinungsfreiheit. Die SPD-Bundestagsfraktion steht an der Seite der Kunst- und Medienschaffenden in Ukraine, Belarus und Russland, erklärt Helge Lindh.

25.02.2022 Pressemitteilung Nr. 34

Einsatzbereitschaft der Bundeswehr verbessern

Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die Ukraine wird nicht folgenlos bleiben: Die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr muss sich verbessern, fordert die SPD-Fraktion im Bundestag. Dies betrifft viele Bereiche, sagt Wolfgang Hellmich.

21.02.2022 Pressemitteilung Nr. 33

Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln aus der Europäischen Union

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat beim heutigen EU-Agrarrat gemeinsam mit Österreich eine Initiative unter anderem zur Ausweitung der Lebensmittelkennzeichnung vorgestellt. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine umfassende, übersichtliche sowie einheitlich und staat-lich festgelegte Zertifizierung ein und unterstützt das Vorhaben. Die Verbraucherinnen und Verbraucher wünschen sich mehr Transparenz und haben das Recht, zu wissen, wo ihre Lebensmittel herkommen, erklären Susanne Mittag und Rita Hagl-Kehl.

18.02.2022 Pressemitteilung Nr. 31

Neustart für die Reduktion von Nitrat-Belastung

Die Bundesregierung hat einen Plan vorgelegt um die Nitrat-Belastung in Deutschland endlich in den Griff zu bekommen. Wir haben die Pflicht unser Grundwasser vor zu hohem Nitrat-Eintrag zu schützen. Dazu brauchen auch unsere Landwirtinnen und Landwirte Planungssicherheit. Das alles sind politische Maßstäbe, die wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in den letzten zehn Jahren immer wieder im Bund und in den Ländern gefordert haben. Offenkundig war dies aber mit unserem damaligen Koalitionspartner nicht umsetzbar, erklären Matthias Miersch und Susanne Mittag.

18.02.2022 Pressemitteilung Nr. 30

Dem sozialen Wohnungsbau neuen Schwung geben

Der Mangel an preiswerten Wohnungen spitzt sich zu: Daher haben wir in der Ampel vereinbart, dass wir den Bau von jährlich bis zu 100.000 Wohnungen durch Mittel des sozialen Wohnungsbaus mit Milliardenbeträgen fördern. Für das laufende Jahr stehen hierfür zwei Milliarden Euro zur Verfügung. Damit werden wir dem Wohnungsbau insgesamt neuen Schwung geben, sagen Bernhard Daldrup und Kevin Kühnert.

18.02.2022 Pressemitteilung Nr. 29

Hanau darf sich nicht wiederholen: Rechtsterror entschieden begegnen

Anlässlich des zweiten Jahrestages des Hanau-Attentats spricht die SPD-Fraktion im Bundestag den Angehörigen der Ermordeten ihr tiefstes Mitgefühl aus. Und wir sagen deutlich: Rechtsextremismus und Rassismus in unserer Gesellschaft werden wir mit aller Konsequenz bekämpfen, erklären Hakan Demir, Lennard Oehl, Elisabeth Kaiser und Dirkl Wiese.