Pressemitteilungen

15.07.2022 Pressemitteilung Nr. 173

Keine Entwarnung: Dramatische Situation der deutschen Festivallandschaft

Die Kultur- und Veranstaltungswirtschaft ist einer der größten Wirtschaftsfaktoren in Deutschland. Kaum ein Wirtschaftszweig ist durch die Corona-Pandemie jedoch so hart getroffen und so lange eingeschränkt gewesen. Rund 1,5 Millionen Menschen bleiben in ihrer wirtschaftlichen Existenz stark gefährdet. Die SPD-Bundestagsfraktion nimmt die Sorgen der Betroffenen und der Branche ernst, erklärt Daniel Schneider.
15.07.2022 Pressemitteilung Nr. 172

Unternehmen vor den Folgen des russischen Angriffskriegs schützen

  Heute startet das Energiekostendämpfungsprogramm. Mit diesem Zuschussprogramm mit einem Volumen von fünf Milliarden Euro werden energie- und handelsintensive Unternehmen, die besonders von den gestiegenen Energiekosten betroffen sind, gezielt unterstützt, sagt Bernd Westphal.
14.07.2022 Pressemitteilung Nr. 171

Einschüchterungsversuch gegen Betriebsrat bei Foot Locker

Am morgigen Freitag, findet eine Arbeitsgerichtsverhandlung über die einstweilige Verfügung zur Weiterbeschäftigung eines Betriebsratsersatzmitglieds bei der Filialkette Foot Locker statt. Der aktive Betriebsrat wurde von der Geschäftsführung außerordentlich gekündigt und klagt dagegen nun vor dem Arbeitsgericht. Die SPD-Fraktion will den Schutz von Betriebsräten erweitern, sagt Jan Dieren.
13.07.2022 Pressemitteilung Nr. 170

Resilienzstrategie: Gut vorbereitet auf kommende Krisen

Das Kabinett hat heute die Deutsche Strategie zur Stärkung der Resilienz gegenüber Katastrophen beschlossen. Hiermit wird ein wichtiges Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. Erstmals gibt es nun einen strategischen Rahmen für den Schutz der Bevölkerung vor allen denkbaren Gefahren, sagen Sebastian Hartmann und Ingo Schäfer.
07.07.2022 Pressemitteilung Nr. 167

„Nationale Projekte des Städtebaus 2022" bekanntgegeben

Heute wurden 18 bedeutende „Nationale Projekte des Städtebaus“ ausgewählt. Bundesbauministerin Klara Geywitz ist bei ihrer Auswahl der Empfehlung einer hochrangigen Expertenjury unter maßgeblicher Beteiligung der SPD-Bundestagsfraktion gefolgt, sagen Bernhard Daldrup und Franziska Mascheck.
06.07.2022 Pressemitteilung Nr. 166

200 Millionen Euro für den Waldumbau

Startschuss für die Honorierung der Ökosystemleistungen im Wald. Die Ampelkoalition gibt die 200 Millionen Euro aus dem Energie- und Klimafonds (EKF) frei und unterstützt damit die kommunalen und privaten Waldbesitzenden beim Waldumbau, erklären Isabel Mackensen-Geis und Esther Dilcher.
06.07.2022 Pressemitteilung Nr. 165

Rahmenbedingungen für Trainierende im Leistungssport verbessern

Die Vertrags- und Vergütungssituation der Trainerinnen und Trainer im Leistungssport ist nicht zufriedenstellend – das hat die heutige Sitzung im Sportausschuss erneut gezeigt. Instrumente, um die Situation zu verbessern, liegen bereits seit 2019 vor mit einem Trainerkonzept, das der DOSB gemeinsam mit den betroffenen Akteuren erarbeitet hatte. Die Umsetzung muss nun zügig erfolgen, erklären Sabine Poschmann und Bettina Lugk.
06.07.2022 Pressemitteilung Nr. 164

Nationale Tourismusstrategie aufwerten

Die heute von der Bundesregierung im Kabinett beschlossene Weiterentwicklung der ‚Nationalen Tourismusstrategie‘ hat noch deutlich Luft nach oben. Die vorgestellten Eckpunkte zu Klima, Fachkräftesicherung, Digitalisierung und Wettbewerbsfähigkeit unterstützen wir. Bei der konkreten Ausgestaltung werden wir jedoch genau hinschauen und im parlamentarischen Verfahren mitwirken, dass der Deutschlandtourismus die Wertigkeit bekommt, die er verdient hat, sagt Stefan Zierke.

Seiten

z.B. 08.11.2024
z.B. 08.11.2024

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach themen:

Filtern nach personen:

Zum Seitenanfang