Pressemitteilungen

20.10.2022 Pressemitteilung Nr. 237

Für mehr Chancen in der Bildung und eine starke Wissenschaft

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat in seiner heutigen Sitzung die Beratung des Einzelplans 30 (Bildung und Forschung) abgeschlossen. Dabei setzt der Haushaltsgesetzgeber ein klares Zeichen für Chancengleichheit in der Bildung und innovative Impulse in der Wissenschaft. Die beschlossenen Änderungen reichen von der Alphabetisierung über die Stärkung von Hochschulen bis zur Förderung der Gesundheitsforschung und der Sozialwissenschaften, sagt Oliver Kaczmarek und Wiebke Esdar.

20.10.2022 Pressemitteilung Nr. 236

Soziale Verbraucherpolitik stärken, Verbraucherforschung ausbauen

Die Verbraucherkonferenz der SPD-Fraktion im Bundestag hat deutlich gemacht: In Zeiten von Krise und Transformation sind Verbraucherinnen und Verbraucher enorm gefordert. Sie brauchen gezielte Unterstützung und Hilfsangebote. Die Entwicklung bedarfsgerechter Instrumente kann nur auf der Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse erfolgen. Deshalb müssen wir die Verbraucherforschung stärken, sagt Nadine Heselhaus.

20.10.2022 Pressemitteilung Nr. 235

Teilhabe fördern – Perspektiven verbessern

Starkes Zeichen für die Jüngsten im Land: Der Haushaltsausschuss beschließt Erhöhungen für die Jugendmigrationsdienste und Jugendverbandsarbeit, sagt Elisabeth Kaiser.

19.10.2022 Pressemitteilung Nr. 234

Wir geben Geduldeten eine echte Perspektive

Heute wird der Gesetzentwurf zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts in 1. Lesung im Deutschen Bundestag beraten. Damit stellen wir die ersten Weichen für die Umsetzung eines zentralen Versprechens aus dem Koalitionsvertrag: Den Neuanfang in der Migrations- und Integrationspolitik, sagt Sebastian Hartmann.

19.10.2022 Pressemitteilung Nr. 233

Das Startchancen-Programm zum Erfolg machen

Die SPD-Bundestagsfraktion veranstaltet heute die Fachkonferenz „Fördern, wo es zählt! Neue Startchancen für Schulen in herausfordernden Lagen“. Das Programm ist einer der bildungspolitischen Leuchttürme dieser Wahlperiode. Wir wollen gezielt die Schulen unterstützen, die den größten Förderbedarf haben, sagt Katrin Zschau.

17.10.2022 Pressemitteilung Nr. 232

Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan startet

Wir bringen ein humanitäres Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan auf den Weg. Pro Monat werden etwa 1.000 besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen mit ihren Familienangehörigen aus Afghanistan bei uns Zuflucht finden. Das haben heute Bundesinnenministerin Nancy Faeser und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock verkündet, erklären Helge Lindh und Aydan Özoğuz.

16.10.2022 Pressemitteilung Nr. 231

Konsequent gegen Kinderarmut

Der 17. Oktober 2022 ist der Welttag zur Beseitigung von Armut. Auch in einem reichen Land wie Deutschland sind viele Kinder und Jugendliche von sozialer Ausgrenzung bedroht. Dem treten wir von der SPD-Bundestagsfraktion mit guten Kitas und Schulen, passgenauen Familienleistungen und einem tragfähigen sozialen Auffangnetz entgegen, erklärt Sarah Lahrkamp.

14.10.2022 Pressemitteilung Nr. 230

Im Auftrag der Demokratie

Die Berichterstatter der Ampelfraktionen aus dem Familienausschuss im Deutschen Bundestag haben sich am 13. Oktober 2022 mit dem „Kompetenznetzwerk Demokratiebildung im Jugendalter“ in Berlin ausgetauscht. Demokratieförderung mit finanzieller Beteiligung des Bundes soll zukünftig gestärkt, planbarer und altersunabhängig werden, erklärt Felix Döring.

12.10.2022 Pressemitteilung Nr. 229

Maßnahmenbündel kurbelt Bau massiv an

Das „Bündnis bezahlbarer Wohnungsraum“ hat sich auf ein umfangreiches Maßnahmenbündel für mehr bezahlbaren Wohnungsraum geeinigt. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht in den Maßnahmen sinnvolle Schritte, um den bezahlbaren Wohnungsneubau in Anbetracht der hohen Preise und steigenden Bauzinsen massiv anzukurbeln, sagen Verena Hubertz und Kevin Kühnert.

10.10.2022 Pressemitteilung Nr. 226

Die Todesstrafe ist mit den Menschenrechten unvereinbar

Heute ist der internationale Tag gegen die Todesstrafe. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist die Todesstrafe unvereinbar mit den heutigen Menschenrechtsstandards, erklärt Frank Schwabe.