Pressemitteilungen
Deutliches Signal für mehr bezahlbaren Wohnraum und lebendige Kommunen
Mit dem Haushalt des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen setzen wir den Schwerpunkt auf die Schaffung von bezahlbarem und barrierearmem Wohnraum, innovative und klimaangepasste Stadtentwicklung sowie auf klimaneutrales und ressourcenschonendes Bauen. Die Ampel investiert, entlastet und sorgt für den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft, sagen Uwe Schmidt und Bernhard Daldrup.Die Ampel investiert in soziale Sicherheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt
Stabile Renten, nachhaltige Investitionen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt und Jobturbo: Mit dem Haushalt 2024 für den Bereich Arbeit und Soziales wird die Ampel-Koalition ihrer sozialen Verantwortung gerecht, erklären Kathrin Michel und Martin Rosemann.Beschlusspapiere Klausur der SPD Bundestagsfraktion am 11./12. Januar 2024
Bitte beachten Sie die auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschlüsse.„Die Schwächsten dürfen nicht die Zeche zahlen"
In der aktuellen Folge des Podcasts "Lage der Fraktion" ist Dennis Rohde zu Gast, der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum er mit dem Regierungsvorschlag zum Haushalt 2024 zufrieden ist, wo genau gespart werden soll – und warum er glaubt, dass die Union bei der Reform der Schuldenbremse am Ende mitmachen wird.Antworten auf die zentralen Herausforderungen der Zeitenwende
Mit der gestrigen Sitzung des Haushaltsausschusses haben wir ein erfolgreiches Jahr für die Bundeswehr abgeschlossen. Aus dem Sondervermögen Bundeswehr sind nun fast zwei Drittel der Mittel gebunden, sagt Dennis Rohde.Bundeshaushalt 2024: Koalition zeigt Handlungsfähigkeit und Verantwortung
Der heutige Vorschlag der Bundesregierung zum Bundeshaushalt 2024 zeigt, dass trotz der enormen Herausforderungen eine Einigung gelungen ist, die einen klaren Fokus auf die Stärkung der sozialen, inneren und äußeren Sicherheit setzt. Einen Abbau des Sozialstaates wird es nicht geben, erklären Achim Post und Dennis Rohde.Oliver Kaczmarek im Podcast "Lage der Fraktion" zu Bildungsgerechtigkeit
In der aktuellen Folge des Podcasts "Lage der Fraktion" ist der bildungspolitische Sprecher Oliver Kaczmarek zu Gast. Er spricht darüber, wie es beim Bafög weitergehen muss und warum wir jetzt dringend mehr in Bildung investieren müssen.Erklärung der Fraktionsvorsitzenden zu den Haushaltsberatungen
Zu den Haushaltsberatungen erklären die vier Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen.Verschiebung der Bereinigungssitzung
In der aktuellen Haushaltsdebatte haben sich die Regierungsfraktionen auf eine Verschiebung der abschließenden Bereinigungssitzung (ursprünglich geplant: Donnerstag, 23.11.2023) geeinigt, erklären die haushaltspolitischen Sprecher der Ampel-Koalition.Wichtiger Mittelzuwachs im Kulturhaushalt 2024
Wir bekräftigen unser Engagement, auch in Krisenzeiten durch zusätzliche Maßnahmen die kulturelle Vielfalt zu fördern, die Demokratie zu stärken und unsere Geschichte aufzuarbeiten, erklären Dirk Wiese und Helge Lindh.Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (1) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (1) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bildung und Forschung (2) Arbeitsgruppe Bildung und Forschung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Digitales (1) Arbeitsgruppe Digitales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft (3) Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend (1) Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Haushalt (56) Arbeitsgruppe Haushalt Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (6) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Klimaschutz und Energie (1) Arbeitsgruppe Klimaschutz und Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kultur und Medien (1) Arbeitsgruppe Kultur und Medien Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht (3) Arbeitsgruppe Recht Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik (4) Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Tourismus (1) Arbeitsgruppe Tourismus Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr (1) Arbeitsgruppe Verkehr Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft (3) Arbeitsgruppe Wirtschaft Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (2) Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Filter anwenden
Filtern nach themen:
- (-) Bundeshaushalt-Filter entfernen Bundeshaushalt
- Arbeit (2) Arbeit Filter anwenden
- Ausbildung (1) Ausbildung Filter anwenden
- Auslandseinsätze der Bundeswehr (1) Auslandseinsätze der Bundeswehr Filter anwenden
- Außenpolitik (1) Außenpolitik Filter anwenden
- Bildung (3) Bildung Filter anwenden
- Demokratie (1) Demokratie Filter anwenden
- Digitales/Netzpolitik (2) Digitales/Netzpolitik Filter anwenden
- Energie (1) Energie Filter anwenden
- Entwicklungspolitik (1) Entwicklungspolitik Filter anwenden
- Ernährung (1) Ernährung Filter anwenden
- Europa (1) Europa Filter anwenden
- Familien (1) Familien Filter anwenden
- Finanzmarkt (1) Finanzmarkt Filter anwenden
- Forschung (1) Forschung Filter anwenden
- Hochschule (1) Hochschule Filter anwenden
- Innenpolitik (5) Innenpolitik Filter anwenden
- Jugend (1) Jugend Filter anwenden
- Kinder (1) Kinder Filter anwenden
- Klimaschutz (4) Klimaschutz Filter anwenden
- Kultur (4) Kultur Filter anwenden
- Landwirtschaft (3) Landwirtschaft Filter anwenden
- Ländliche Räume (1) Ländliche Räume Filter anwenden
- Menschenrechte (1) Menschenrechte Filter anwenden
- Rechtspolitik (4) Rechtspolitik Filter anwenden
- Soziales (3) Soziales Filter anwenden
- Tourismus (1) Tourismus Filter anwenden
- Umwelt (1) Umwelt Filter anwenden
- Verkehr (3) Verkehr Filter anwenden
- Verteidigungspolitik (4) Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Wirtschaft (4) Wirtschaft Filter anwenden
Filtern nach personen:
- Abdi (1) Abdi Filter anwenden
- Breymaier (1) Breymaier Filter anwenden
- Cademartori (1) Cademartori Filter anwenden
- Daldrup (1) Daldrup Filter anwenden
- Dilcher (7) Dilcher Filter anwenden
- Eichwede (3) Eichwede Filter anwenden
- Esdar (1) Esdar Filter anwenden
- Gerster (6) Gerster Filter anwenden
- Hagedorn (2) Hagedorn Filter anwenden
- Hakverdi (1) Hakverdi Filter anwenden
- Hartmann (5) Hartmann Filter anwenden
- Hellmich (4) Hellmich Filter anwenden
- Junge (7) Junge Filter anwenden
- Kaczmarek (2) Kaczmarek Filter anwenden
- Kaiser (1) Kaiser Filter anwenden
- Kassautzki (1) Kassautzki Filter anwenden
- Klingbeil (1) Klingbeil Filter anwenden
- Lindh (2) Lindh Filter anwenden
- Mackensen-Geis (1) Mackensen-Geis Filter anwenden
- Michel (2) Michel Filter anwenden
- Mittag (1) Mittag Filter anwenden
- Mützenich (2) Mützenich Filter anwenden
- Papenbrock (1) Papenbrock Filter anwenden
- Post (Minden) (4) Post (Minden) Filter anwenden
- Rohde (26) Rohde Filter anwenden
- Rosemann (2) Rosemann Filter anwenden
- Scheer (1) Scheer Filter anwenden
- Schmid (1) Schmid Filter anwenden
- Schmidt (1) Schmidt Filter anwenden
- Schwarz (4) Schwarz Filter anwenden
- Stadler (1) Stadler Filter anwenden
- Walter (1) Walter Filter anwenden
- Westphal (3) Westphal Filter anwenden
- Wiese (1) Wiese Filter anwenden
- Zierke (1) Zierke Filter anwenden