Helge Lindh, zuständiger Berichterstatter:
Das heute vorgestellte zivilgesellschaftliche Lagebild zu antimuslimischem Rassismus der CLAIM Allianz zeigt deutlich das wachsende Ausmaß von Diskriminierung gegenüber Musliminnen und Muslimen.
„Die Übergriffe gegen Musliminnen und Muslime erreichen im neuen Lagebild einen neuen Höchststand. Gesellschaftliche Polarisierung und die gezielte politische Instrumentalisierung von Vorurteilen tragen zu einem Klima bei, das Diskriminierung begünstigt und befeuert. Dieser Entwicklung müssen wir uns als Staat und Gesellschaft entgegenstellen.
Besonders beunruhigend ist, dass in 70 Prozent der erfassten Fälle Frauen und Mädchen betroffen sind und die Übergriffe zu einem erheblichen Anteil in Bildungseinrichtungen stattfindet. Insgesamt 3.080 Fälle im Jahr 2024, das sind 60 Prozent als ein Jahr zuvor. Wir dürfen antimuslimische Angriffe deshalb niemals als das Problem einzelner begreifen. Vielmehr richten sich antimuslimische Angriffe gegen unsere demokratischen Werte und sind gerade an Orten wie Schulen oder Behörden, die Gleichberechtigung vorleben sollten, absolut inakzeptabel. Das Lagebild zeigt eindrücklich, dass antimuslimischer Rassismus den Alltag der Millionen Musliminnen und Muslime in unserem Land prägt und Teilhabe einschränkt.
Wir erkennen die wichtige Arbeit der Beratungsstellen als unverzichtbaren Bestandteil im Kampf gegen antimuslimischen Rassismus und als vertrauliche Anlaufstellen an. Gleichzeitig sind insbesondere öffentliche Einrichtungen gefragt, das Vertrauen in Gleichbehandlung zu erhalten und zu fördern.“