Seit sechs Jahren befindet sich Deutschland im wirtschaftlichen Aufschwung. Die Bundesregierung geht in ihrer Herbstprojektion von einer Zunahme der Wirtschaftsleistung um 1,8 Prozent aus, obwohl die Projektion im Vergleich zum Vorjahr leicht abgeschwächt werden musste, erklärt Bernd Westphal. 

In der gestrigen Sitzung des Sportausschusses hat sich die SPD-Bundestagsfraktion in der Stellungnahme zum Haushalt 2019 für eine weitere Stärkung der Athleten ausgesprochen, sagt Detlev Pilger.

Das Kindergeld wird zum 1. Juli 2019 um zehn Euro pro Kind und Monat erhöht. Der Kinderfreibetrag und Grundfreibetrag werden angehoben. Die Auswirkungen der „kalten Progression“ werden zurückgegeben, erklären Lothar Binding, Wiebke Esdar und Michael Schrodi. 

Im Rahmen der parlamentarischen Beratung der von der Bundesregierung vorgelegten Änderungen des Grundgesetzes diese Woche die Beratung im Bildungsausschuss und eine Anhörung statt. Die Ausführungen der Sachverständigen zur Grundgesetzänderung im Bildungsbereich unterstützen den vorgelegten Entwurf, sagt Oliver Kaczmarek.

Das Bundekabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur fortgesetzten Beteiligung des Bundes an den Integrationskosten der Länder und Kommunen und zur Regelung der Folgen der Abfinanzierung des Fonds „Deutsche Einheit“ beschlossen, erklärt Bernhard Daldrup.

Mädchen werden weltweit in erschreckendem Ausmaß daran gehindert, zu lernen, für sich selbst zu entscheiden, Chancen wahrzunehmen und sich zu entfalten. Mit dem Internationalen Mädchentag am 11. Oktober wollen die Vereinten Nationen mehr Aufmerksamkeit für die mangelnde Durchsetzung der Menschenrechte von Mädchen schaffen, erklärt Gabriela Heinrich.

Konkrete Maßnahmen für die Zukunft eines starken europäischen Bildungsraums fordert die SPD-Bundestagsfraktion in einem gemeinsamen Antrag mit der CDU/CSU. Damit sollen drei Ziele in Europa unterstützt werden: gemeinsam nach Wissen zu streben, für alle die gleichen Chancen zu verwirklichen und die Freiheit der Wissenschaft zu schützen, erklären Wiebke Esdar, Martin Rabanus und Ernst Dieter Rossmann.

Zur Eröffnung der 70. Frankfurter Buchmesse bekennen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten uns zur lebendigen Literaturszene und zur vielfältigen Verlagslandschaft in Deutschland. Es gilt, diese zu erhalten und das Kulturgut Buch nachhaltig zu stärken. Die Buchpreisbindung spielt dabei eine entscheidende Rolle und ist für uns nicht verhandelbar, erklärt Martin Rabanus.

Anlässlich des Europäischen Tages gegen die Todesstrafe fordert die SPD-Bundestagsfraktion die Republik Belarus zur sofortigen Abschaffung der Todesstrafe auf, sagt Frank Schwabe.

Zur Verleihung des Václav-Havel-Menschenrechtspreises des Europarates gratuliert die SPD-Bundestagsfraktion dem Preisträger und weist auf die schwierige Menschenrechtssituation in Tschetschenien hin, erklärt Frank Schwabe.