Fahrassistenzsysteme können die Verkehrssicherheit erheblich verbessern und müssen schnellstmöglich Pflicht werden. Infrage kommen dafür serienreife Systeme. Deshalb fordert die SPD eine ausführliche Debatte und einen Bericht des Ministeriums im Verkehrsausschuss zur aktuellen Problemlage und zum technischen Stand der Assistenzsysteme, erklären Kirsten Lühmann und Udo Schiefner.

Im Koalitionsvertrag stecken viele digitalpolitische Vorhaben, die für jeden Einzelnen Chancen der Digitalisierung eröffnen und zugleich die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands sichern. Als SPD-Bundestagsfraktion drängen wir auf eine schnelle Umsetzung, sagt Jens Zimmermann.

Der Generaldirektor der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg, Hartmut Dorgerloh, wurde jetzt als künftiger Generalintendant des Berliner Humboldt Forums vorgeschlagen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das. Hartmut Dorgerloh wird bald konzeptionelle Maßstäbe setzen müssen und die Internationalität des Forums gewährleisten. Das Humboldt Forum lädt dazu ein, im Dialog die Welt zu erkennen. Ende 2019 soll es in Berlin eröffnet werden, erklären Eva Högl und Martin Rabanus.

Der heutige 21. März ist der Welt-Down-Syndrom-Tag. Dieser Tag ist nicht nur ein Anlass, um auf die Situation von Menschen mit Trisomie 21 aufmerksam zu machen, sondern bedeutet für die Betroffenen und deren Familien auch, dass sie Solidarität erfahren und ihre Würde, Fähigkeiten und Rechte anerkannt werden sagt Kerstin Tack.

In den erweiterten Fraktionsvorstand wurden zwei Abgeordnete durch die SPD-Bundestagsfraktion nachgewählt:

Zum Internationalen Tag gegen Rassismus fordert die SPD-Bundestagsfraktion ein noch deutlicheres Vorgehen gegen alle Arten von rassistischem Hass und rassistischer Gewalt. Rassismus darf durch populistische Propaganda nicht salonfähig werden – nicht im Netz und nicht auf der Straße, sagt Gabriela Heinrich.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung ihren Kandidaten für den Vorsitz des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales nachgewählt:

Die SPD-Bundestagsfraktion hat ihren Kandidaten für den stellvertretenden Vorsitz des Haushaltsausschusses nachgewählt.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung ihre Sprecher (Obleute) für die Ausschussarbeitsgruppen nachgewählt. Die Aufgaben übernehmen: