Artikel

28.09.2023 Statement von Jens Zimmermann

Sicherheit unserer digitalen Systeme muss Priorität haben

Wegen einer schweren IT-Störung konnten bei VW in mehreren Werken vorerst keine Autos produziert werden. Jens Zimmermann erinnert an die Abhängigkeit und Verletzlichkeit einer digital vernetzten Wirtschaft und Gesellschaft.
10.05.2023 Statement von Detlef Müller

1&1: Kann nicht ohne Konsequenzen bleiben

Der Mobilfunkanbieter 1&1 kommt seinen Verpflichtungen nicht nach. Das wird – sofern es sich wirklich um ein eigenständiges Verschulden handelt – nicht ohne Folgen bleiben, sagt SPD-Fraktionsvize Detlef Müller.
05.04.2023 Statement von Detlef Müller

Cyberangriffe sind ernsthafte Bedrohung

Die jüngsten IT-Angriffe gegen Landesbehörden erschüttern die öffentliche Sicherheit. Solche Störungen müssen mit aller Kraft verhindert werden.
17.03.2023 Statement von Detlef Müller

Digitalbudget bleibt essentieller Baustein

Mit dem Digitalbudget soll die solide Finanzierung wichtiger digitalpolitischer Vorhaben sichergestellt werden. Auch in Zeiten knapper Haushaltskassen dürfe das Digitalbudget nicht zu Verschiebungsmasse werden, fordert Detlef Müller.
12.01.2023 Artikel

Mehr Tempo bei der Infrastruktur

Die SPD-Bundestagsfraktion will Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen, damit der Ausbau der Erneuerbaren und der Glasfasernetze sowie der Wohnungsbau schneller vorankommen.
04.11.2022 Statement von Jens Zimmermann

Europäische Regeln gelten auch für Twitter

Elon Musk treibt den Umbau von Twitter weiter voran – und plant angeblich zahlreiche Entlassungen. Jens Zimmermann erinnert ihn daran, dass die europäischen Regeln weiter gelten.
21.10.2022 Statement von Detlef Müller und Jens Zimmermann

Das Graue-Flecken-Förderprogramm ist ein großer Erfolg

Da das Breitbandförderprogramm so ein Erfolg ist, ist das diesjährige Finanzvolumen für Neubewilligungen leider ausgeschöpft. Detlef Müller und Jens Zimmermann versprechen aber: Der Ausbau wird mit Hochdruck weiter vorangetrieben.
22.09.2022 Artikel

Eine leistungsfähige Infrastruktur

Bis zum Jahr 2025 soll die Hälfte aller Haushalte und Unternehmen in Deutschland über einen Glasfaseranschluss für schnelles Internet verfügen.
22.09.2022 Statement von Detlef Müller und Jens Zimmermann

Digital- und Gigabitstrategie schnell umsetzen

SPD-Fraktionsvize Detlef Müller und Jens Zimmermann, der digitalpolitische Sprecher der Fraktion, mahnen an, dass zur Umsetzung der Digital- und Gigabitstrategie jetzt auch die entsprechenden Haushaltsmittel bereitgestellt werden müssen.

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z.B. 31.07.2025
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