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Altmaier: Netter Typ, bunte Show, keine Ergebnisse
Kaum etwas ist von Altmaiers Zehn-Punkte-Programm nach zwölf Monaten umgesetzt. Was macht der Umweltminister, und warum kann er sich nicht durchsetzen? Die SPD debattiert Altmaiers Scheitern.
Die Energiewende fordert den Mittelstand
Verlässlich, bezahlbar, nachhaltig - das sind die Schlagworte für eine moderne Energiepolitik. Der Strompreis muss gesenkt und Rohstoffe effizienter genutzt werden. Nur so profitiert auch der Mittelstand.
Reloadtaste beim Emissionshandel drücken
Der Handel mit Luftverschmutzungsrechten erreicht nicht die gewünschten Klimaschutzeffekte in den Unternehmen. Deshalb muss die Bundesregierung jetzt anders handeln, bevor es zu spät ist.
Nationale Klimaschutzinitiative fortsetzen
Der von Schwarz-Gelb verhängte Förderstopp für Solarkollektoren, Biomasseheizungen und Wärmepumpen muss umgehend beendet werden, so die Forderung des Antrags „Marktanreizprogramm und nationale Klimaschutzinitiative fortsetzen“ (Drs. 17/2119).
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