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Gerechtere Steuern, mehr für Familien, höhere Sicherheit
Zwei Tage lang ist die SPD-Fraktion zusammengekommen, um ihre politischen Vorhaben 2017 zu beraten. Zentrales Thema ist die soziale Gerechtigkeit. Die Fraktion hat dazu Beschlüsse gefasst. Hier die Details.Mehr Gerechtigkeit im Fokus
Viel steht auf dem Programm: Am Donnerstag kommt die SPD-Fraktion zusammen, um ihre politischen Vorhaben 2017 zu beraten. Es geht unter anderem um Steuern, Familien, Verbraucherschutz, Mieten und öffentliche Sicherheit.#NeueGerechtigkeit: Die Zukunft gestalten
Wie soll sich unsere Gesellschaft entwickeln? Darüber sprach die SPD-Fraktion auf ihrer großen Zukunftskonferenz in Berlin - unter anderem mit Profifußballer Neven Subotic.SPD-Fraktion fasst Beschlüsse zu Sicherheit, Gesundheit, Alleinerziehenden, Mieten
Zur Vorbereitung auf die kommenden Monate hat sich die SPD-Fraktion zwei Tage getroffen und die Marschroute für ihre parlamentarische Arbeit festgelegt. Mehrere Beschlüsse hat die Fraktion gefasst. Der Überblick.Gipfelbeschlüsse entpuppen sich als Wahlkampfgeschenke
Nach monatelangem Stillstand hat sich die Koalition zu einer Gesprächsrunde auf höchster Ebene getroffen. Die Ergebnisse sind nicht neu, dafür teuer und unsinnig. SPD-Politiker begründen, warum.
„Stummer Protest gegen Betreuungsgeld“
Die Einbringung des hoch umstrittenen Betreuungsgeldes der schwarz-gelben Koalition ist gescheitert. Vor der Debatte zum Betreuungsgeld erklärte Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau das Plenum für beschlussunfähig, da mehr als die Hälfte der Abgeordneten nicht anwesend waren – darunter 126 Abgeordnete der Koalition.
Koalitionsräson keine Begründung für das Betreuungsgeld
166.000 Kitaplätze könnten finanziert werden, würde das Betreuungsgeld gestoppt. Thomas Oppermann: "Statt sich um den immer noch nicht vorliegenden Gesetzentwurf zum Betreuungsgeld zu kümmern, schreibt Kristina Schröder lieber Bücher und schaut tatenlos zu, wie ihr Thema die Koalition zerreißt".
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