Artikel

10.05.2016 Standpunkt

Gute Arbeit braucht klare Regeln

Es darf nicht sein, dass durch den Missbrauch von Werkverträgen und Leiharbeit die Stammbelegschaft verdrängt wird oder Arbeitnehmer in einem Betrieb jahrelang mit Leih- oder Werkverträgen arbeiten.

30.04.2016 Interview

"Wir brauchen im Umgang mit der AfD Gelassenheit"

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann warnt die AfD davor, die Muslime in Deutschland zu stigmatisieren. Die Partei selbst will er in der Sache stellen. Empörung allein helfe nicht.

11.04.2016 Artikel

Flüchtlingspakt zwischen Europa und der Türkei in Kraft

Seit April ist der sogenannte Flüchtlingspakt zwischen der Europäischen Union und der Türkei in Kraft. Hier die wichtigsten Antworten zur EU-Türkei-Vereinbarung.

15.03.2016 Standpunkt

Wahlergebnisse spiegeln nicht nur Ängste aufgrund der Zuwanderung wider

Im Zulauf zur AfD manifestiert sich eine tiefergehende und schon vor der Flüchtlingskrise wahrnehmbare Verunsicherung, die unsere Gesellschaft spaltet. Ein Riss, der auf Dauer das Fundament unserer Demokratie zerstören kann.

25.02.2016 Artikel

Die Demokratie ist die Geschäftsgrundlage der Integration

250 Kommunalpolitiker sind nach Berlin gekommen, um mit der Fraktion über die Flüchtlingspolitik zu sprechen, sich auszutauschen und zu hören, wie die Kommunen mit der Situation umgehen. Ein Bericht.

23.02.2016 Standpunkt

Wir wollen ein eigenes Integrationsförderungsgesetz

Integrationspolitik muss sich an dem Grundprinzip des „Fördern und Fordern“ orientieren. Um die vor uns liegende Integrationsaufgabe zu bewältigen, ist es notwendig, massiv in Bildung, Ausbildung und Wohnraum zu investieren. Nur dann schaffen wir für alle Menschen gute Chancen auf Teilhabe und verhindern Verteilungskämpfe.

20.02.2016 Interview

Die EU muss mehr in die Fluchtprävention investieren

Ausführlich erklärt SPD-Fraktionschef Oppermann die europäischen Ansätze und Konzepte, die Flüchtlingszahlen zu reduzieren. Er geht auch auf die Vorwürfe der CSU ein und entlarvt die Panikmache der AfD.

17.02.2016 Artikel

Durch nationale Alleingänge wird nichts in Europa besser!

Morgen beginnt ein EU-Gipfel, der sich vor allem mit der Flüchtlingspolitik befasst. Im Bundestag erläutert SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann, was auf europäischer Ebene nun geschehen muss.

16.02.2016 Standpunkt

Wir wollen den Zusammenhalt der EU sichern

Europa muss jetzt beweisen, dass es in der Lage ist, die Flüchtlingskrise gemeinsam unter Kontrolle zu bringen. Nur dann haben die Bürgerinnen und Bürger Vertrauen in die Europäische Einigung. Und nur dann entziehen wir Nationalisten und Populisten den Nährboden.

15.12.2015 Standpunkt

Wir haben viel erreicht!

Gemeinsam mit unseren sozialdemokratischen Ministerinnen und Ministern haben wir viele zentrale Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. Damit modernisieren wir Schritt für Schritt unser Land, sichern seinen wirtschaftlichen Erfolg und verbessern konkret die Lebenssituation vieler Menschen.