Artikel

10.06.2014 O-Ton von Axel Schäfer

Reise von Merkel nach Schweden ist richtig

In Stockholm könne die Kanzlerin gegenüber den drei Regierungschefs David Cameron, Mark Rutte und Fredrik Reinfeld Überzeugungsarbeit leisten, sagt SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer. Ziel sei, dass der Europäische Rat dem fraktionsübergreifenden Vorschlag des Europäischen Parlamentes für den christdemokratischen Spitzenkandidaten Jean-Claude Juncker folge.

04.06.2014 Artikel

Den Weg der Demokratie weitergehen

In Bezug auf die Wahl des Europäischen Kommissionspräsidenten fordert die SPD-Fraktion eine breite Unterstützung für Jean-Claude Juncker. Die Staats- und Regierungschefs seien nicht mehr die Formateure der europäischen Politik, hieß es in der Debatte.

28.05.2014 O-Ton von Axel Schäfer

Debatte um künftigen Präsidenten der EU-Kommission

„Der Europäische Rat und damit die Staats- und Regierungschefs müssen einen der drei Spitzenkandidaten für die Nachfolge von Manuel Barroso vorschlagen," sagt SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer. Nur dieser Schritt werde der EU mehr demokratische Legitimität verleihen.

23.05.2014 O-Ton von Axel Schäfer

Niederlande: Überzeugendes Votum für Europa

Die Niederlande haben bereits abgestimmt und bei den Europawahlen den Rechtspopulisten Geert Wilders deutliche Verluste beschert. Dazu SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer:

07.04.2014 O-Ton von Axel Schäfer

Orbán gewinnt durch Wahltricks

Axel Schäfer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, kritisiert scharf, dass Fidesz durch im Alleingang durchgesetzte Verfassungsänderungen keine Wahlniederlage fürchten musste.

17.01.2014 Artikel

Europa als Problemlöser wahrnehmen

Fünf Jahre nach Beginn der Finanz- und Bankenkrise müsse Europa zeigen, dass es Menschen mit ihren Sorgen und Ängsten nicht allein lasse, sagte Michael Roth. Deshalb sei es wichtig, dass Europa noch vor der Europawahl im Mai Ergebnisse liefere.

02.08.2013 O-Ton von Axel Schäfer

Silvio Berlusconi ist ein Krimineller

Silvio Berlusconi ist höchstrichterlich verurteilt worden. Fraktionsvize Schäfer fordert, dass er kein politisches Amt mehr bekleiden darf - und findet deutliche Worte für Merkels kritiklose Treue zu Berlusconi.

07.06.2013 Artikel

Europas Jugend braucht Perspektiven

Die Finanzkrise birgt sozialen Sprengstoff. Als Folge der Spardiktate in den Krisenländern wächst die Arbeitslosigkeit, viele junge Menschen haben keine Perspektive in ihrem Land. Die SPD-Fraktion will die Sozialpolitik in Euopa voranbringen.

22.01.2013 Artikel

Deutschland und Frankreich feiern 50 Jahre Freundschaft

Zum Jubiläum des Elysée-Vetrags kamen heute Assemblée Nationale und Bundestag zu einer Sondersitzung zusammen. Frank-Walter Steinmeier nannte die Zusammenkunft ein „Fest der Freundschaft“.

30.11.2012 Artikel

Deutschland und Frankreich: ziemlich beste Freunde

Im kommenden Januar jährt sich die Unterzeichnung des Elysée-Vetrags zwischen Deutschland und Frankreich zum 50. Mal. Die SPD-Fraktion erinnerte im Rahmen einer Veranstaltung an dieses historische Ereignis und sprach mit vielen Gästen über die deutsch-französische Freundschaft.