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Abschied von 40 SPD-Abgeordneten
33 altgediente SPD-Fraktionsmitglieder sind zur Bundestagswahl am 22. September nicht mehr angetreten. Weitere sieben Abgeordnete sind leider nicht wieder in den Deutschen Bundestag gewählt worden. Hier finden Sie einige Informationen zu Abgeordneten, die dem 18. Bundestag nicht mehr angehören.
Schwarz-gelbe Außenpolitik fährt Schlingerkurs
Im Interview mit der Rheinischen Post spricht der Fraktionsvorsitzende über Lösungen in der Syrienkrise, die Landtagswahlen in Bayern und die entscheidende Phase im Bundestagswahlkampf.
Die Diplomatie hat wieder eine echte Chance
Die Lage in Syrien sei komplex, erklärt Steinmeier im Interview, denn der Konflikt sei das Schlachtfeld über die Vorherrschaft in der arabischen Welt. Doch der erste Schritt zur Deeskalation sei genommen.
Nicht alles, was technisch möglich ist, darf erlaubt sein
Frank-Walter Steinmeier erzählt im Interview, wann und wo er vom Anschlag 9/11 gehört hat, wie Rot-Grün damals die Bürgerrechte trotz neuer Maßnahmen geschützt hat und was daraus zu lernen ist.
Verlust der internationalen Rolle Deutschlands ist tragisch
Steinmeier: "Berlin hat oft zwischen Amerikanern und Russen vermitteln können. Doch nun haben wir in Washington an Gewicht verloren, und die aktuelle Bundesregierung hat die guten Kontakte nach Moskau gekappt."
Ein Hoffnungsschimmer für Syrien
"Die syrische Führung muss jetzt ihre ernsthafte Kooperationsbereitschaft unter Beweis stellen. Dabei ist die russische Regierung gefragt, ihren gesamten Einfluss geltend zu machen" - sagt der SPD-Fraktionschef.
Verlauf und Ergebnis des G20-Gipfels sind enttäuschend
Der G20-Gipfel ist vorüber, in Sachen Syrien gibt es kaum Bewegung. Steinmeier: "Noch enttäuschender ist das Bild, das Merkel und Westerwelle abgegeben haben" - ein unwürdiges Hin und Her.
Gebt der Diplomatie eine Chance!
Die Bilder der getöteten syrischen Kinder sind unerträglich. Der Giftgasangriff darf nicht folgenlos bleiben; die Weltgemeinschaft darf nicht nur zusehen. Darum muss Syrien Top-Thema auf dem G20-Gipfel sein.
Unser Ziel ist eine Koalition mit den Grünen
"Wir müssen den schlichten Grundsatz wiederherstellen, dass Leute, die regelmäßig zur Arbeit gehen, vom Lohn für ihre Arbeit auch leben können", fordert Steinmeier. Notwendig seien ordentliche Tariflöhne und wo das nicht funktioniere, bräuchten wir einen echten gesetzlichen Mindestlohn.
Keine Steuergelder der Deutschen zur Rettung der Banken
Vier jämmerliche Jahre neigen sich dem Ende. Peer Steinbrück macht in der Generaldebatte vor den Wahlen deutlich, warum Merkel versagt hat - und was die SPD in Regierungsverantwortung anpacken wird.
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