Artikel

24.08.2021 Standpunkt

Es gilt weiterhin das Prinzip "Vorsicht"

Damit auch in den nächsten Monaten Schutzmaßnahmen ergriffen werden können, müssen die rechtlichen Grundlagen dafür beibehalten werden.

08.06.2021 Standpunkt

Wir brauchen klimafreundliche Alternativen

Wichtig ist, dass wir jetzt den Turbostart für den Ausbau Erneuerbarer Energien und für die Schaffung klimafreundlicher Alternativen, beispielsweise den Ausbau von Ladesäulen, brauchen.

18.05.2021 Standpunkt

Die Spirale der Gewalt muss durchbrochen werden

Die fortgesetzten Raketenangriffe der Hamas auf Israel sind menschenverachtend und verbrecherisch. Dieser Terror ist durch nichts zu rechtfertigen und muss sofort beendet werden.

13.04.2021 Standpunkt

Wir müssen die dritte Welle jetzt brechen

Die Pandemie kennt weder Länder- noch Kreis- oder Stadtgrenzen. Wir werden das Virus nur in den Griff bekommen, wenn Bundestag, Bundesregierung und die Bundesländer an einem Strang ziehen.

07.12.2020 Standpunkt

Starke Schultern werden mehr tragen müssen

Der Haushalt ist geprägt durch die Mammutaufgabe, die Pandemie zu bekämpfen. Wer in die Krise hinein spart, hat später den größeren Schaden. Die Lasten dieser Krise müssen gerecht verteilt werden.

24.11.2020 Standpunkt

Der Tabubruch der AfD war natürlich kalkuliert

Die AfD will unsere Demokratie zersetzen. Deshalb begrüßen wir die Entscheidung des Ältestenrates, die Vorfälle in der vergangenen Woche straf- und ordnungsrechtlich zu prüfen.

27.10.2020 Standpunkt

Wir wollen, dass sich alle Menschen in Deutschland sicher fühlen

Sicherheit bedeutet für die SPD-Bundestagsfraktion soziale Sicherheit, aber auch Schutz vor Gefahren, Gewalt und Übergriffen. Dafür brauchen wir einen starken und handlungsfähigen Staat.

21.04.2020 Standpunkt

„Besonders beeindruckt mich der Zusammenhalt“

Wir erleben aktuell eine Unsicherheit, die in ihrer Qualität neu ist, schreibt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. „Aber ich habe keinen Zweifel: Wir haben alle Voraussetzungen, all das erfolgreich zu meistern.“

28.01.2020 Standpunkt

Es darf kein Tag vergehen, an dem wir uns nicht gegen rechtsextreme Terroristen wenden

Am 27. Januar vor 75 Jahren wurde das deutsche Konzentrations- und Vernichtungslager in Auschwitz-Birkenau von der Roten Armee befreit. Aus diesem Anlass gedenken wir an diesem Mittwoch im Deutschen Bundestag der Opfer des Nationalsozialismus. Das ist heute umso wichtiger, als der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag den Nationalsozialismus und seine Verbrechen als „Vogelschiss“ relativiert.

19.06.2017 Artikel

Gesagt. Getan. Gerecht.

Vier Jahre lang hat die SPD-Bundestagsfraktion der Politik der Großen Koalition ihren Stempel aufgedrückt. Vier Jahre lang waren wir der Motor der Koalition, die treibende Kraft für gesellschaftlichen Fortschritt und mehr Gerechtigkeit.