Reden

29.01.2010 Rede

SPD kritisiert "Kuschelrunden" mit der Pharmalobby

Es würden ganz konkrete Vorschläge gebraucht, wie im Gesundheitssystem gespart werden kann. Die Vorschläge dazu lägen auf dem Tisch. Man brauche politisches Kapital, um sie umzusetzen. Man benötige nicht die Erlaubnis der Pharmaindustrie, um in der Politik entsprechende Vorschläge zu machen, mahnte Lauterbach an.

29.01.2010 Rede

Schwarz-gelb stiehlt sich aus der Verantwortung in der Gesundheitspolitik

Nach nur wenigen Wochen hat sich Schwarz-Gelb mit einer bislang beispiellosen Klientelpolitik dermaßen in die Sackgasse manövriert, dass sie es inzwischen mit einer breiten Front der Kritik zu tun haben. Beispiele dafür seinen die Klientelgeschenke für Ärzte, PKV und Pharmalobby im Koalitionsvertrag, die Berufung eines hochrangigen PKV-Lobbyisten an die Ministeriumsspitze und zuletzt die Absetzung des pharmakritischen IQWiG-Chefs.

28.01.2010 Rede

Die Konferenz in Kopenhagen ist gescheitert

Was wir in Kopenhagen erlebt haben, ist eine Neuaufstellung der Welt, eine neue Situation für Europa. Man muss darüber reden, wie Europa und die europäischen Institutionen gestärkt werden können und wie man auf solchen Konferenzen auftritt.

20.01.2010 Rede

Schon jetzt ist absehbar, dass die Länder arm gemacht werden

In seiner Rede zur Haushaltsdebatte 2010 am 20.01.2010 kritisiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier, dass die Bundesregierung die Sorgen der Menschen nicht wahrnehme. Die FDP wolle Steuersenkungen auf Pump, obwohl bis zum Jahr 2012 mehr als 300 Milliarden Euro fehlten.

20.01.2010 Rede

„Wir brauchen den ODA-Stufenplan, weil jeden Tag 25 000 Menschen an den Folgen von Hunger und Armut sterben.“

Mehrere Male hat Bundeskanzlerin Merkel die letzten Jahre versprochen, dass sie die ODA Quote gemäß dem in der Europäischen Union vereinbarten Stufenplan erhöhen wird. Doch sie hat sich nicht daran gehalten und ihr Versprechen gebrochen.

17.12.2009 Rede

Eine internationale Transaktionssteuer muss eingeführt werden

Im Rahmen der Aktuellen Stunde am 17.12.2009 wurde auf Antrag der SPD-Fraktion die „Haltung der Bundesregierung zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer“ erörtert.

17.12.2009 Rede

Atalanta

Rede von Lars Klingbeil zur Operation Atalanta am 17.12.2009 im Deutschen Bundestag

26.11.2009 Rede

„Ein Putsch ist ein Putsch ist ein Putsch“

Die Friedrich-Naumann-Stiftung rechtfertigt und unterstützt die Putschisten in Honduras und behindert damit eine Problemlösung.

10.11.2009 Rede

Mahnung an den Entwicklungsminister

Mit Dirk Niebel ist das Amt des Bundesministers für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung mit jemandem besetzt dessen Partei sich im Wahlkampf für eine Abschaffung eben dieses Ministeriums eingesetzt hatte. Eine Erhöhung der ODA-Quote wird somit ungewiss.

28.08.2009 Rede

60 Jahre SPD-Bundestagsfraktion. Ihr Beitrag zur politischen Entwicklung der Bundesrepublik

Anlässlich des 60. Jubiläum der SPD-Bundestagsfraktion hielt der Bundesminister a.D. und ehemalige Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Hans-Jochen Vogel eine Rede. Dabei ging er in besonderem Maße auf das politische Wirken der deutschen Sozialdemokratie in der Bundesrepublik seit 1949 ein.