Reden
Bekämpfung der Kinderpornographie im Internet
Lars Klingbeil, MdB redet im Bundestag zu Netzsperren/Bekämpfung der Kinderpornografie im Internet
Seit drei Wochen ist Ministerin Aigner um Selbstschutz bemüht
Es geht um eine einfache Sache, nämlich weg von Ankündigungen und hin zu Maßnahmen zu kommen, um Vertrauen in Lebensmittel und in die staatliche Lebensmittelkontrolle zurückzugewinnen. Dafür ist der Vorschlag der Verbraucherministerkonferenz von gestern durchaus eine geeignete Grundlage.
Kofi Annan fordert Einhaltung der bisher gegebenen Versprechen zur Bekämpfung der Armut und des Klimawandels
Entwicklungsländer spüren die Auswirkungen des Klimawandels stärker als andere. Um adäquate Anpassungsprogramme zu finanzieren und eine vernünftige Klimapolitik durchzusetzen benötigen diese Länder endlich die schon mehrfach versprochene finanzielle Unterstützung Deutschlands."Das Durchwursteln wird nicht mehr funktionieren."
Alle in Europa fordern doch jetzt ein kräftiges Signal, einen mutigen Entwurf, um die zweifelnden Märkte nichts anderes ist es doch, was sich da täglich zeigt zu überzeugen.
Die SPD hat sich Außenpolitik nie einfach gemacht
Bei der SPD-Afghanistan-Konfernz am 14.12.2010 bewerte der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier als Abschlussredner die Ergebnisse des Zusammenkommens. Er wies darauf hin, dass es wichtig sei, mit falschen Argumenten - wie dem, dass die Gewalt erst nach Einzug der ISAF-Truppen in Afghanistan angekommen wäre - aufzuräumen.
Sie verordnen kalt lächelnd Rentenkürzungen
Ausbeuterische Landnahme verhindern und Investitionen fördern
Land Grabbing stellt heutzutage ein zentrales Problem der Nahrungsmittelversorgung dar. Das Ausmaß und die Geschwindigkeit der Landnahme muss eingedämmt werden um für mehr Nahrungsmittelsicherheit zu sorgen.Schlichterspruch zum Bahnprojekt Stuttgart-21
"Zweithöchste Nettoneuverschuldung in der Geschichte der Republik"
"Die jetzige Situation - ich freue mich darüber, dass wir besser durch die Krise gekommen sind als andere - schafft riesige Chancen; aber jede dieser Chancen haben Sie im ersten Jahr Ihrer gemeinsamen Regierung verstolpert. Dieser Haushalt spricht dafür, dass sich das nicht ändert. Es bleibt dabei: Dieses Land wird weit unter seinen Möglichkeiten regiert."
Außenwirtschaftsförderung statt echter Entwicklungszusammenarbeit
Anstatt wie versprochen die ODA-Quote zu erhöhen, versuchen Koalitionspolitiker die Entwicklungszusammenarbeit auf die Außenwirtschaftsförderung zu beschränken und zudem die Zusammenarbeit zu militarisieren.Seiten
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