Reden

21.02.2013 Rede

Schulsozialarbeit an allen Schulen

14.02.2013 Rede

Zukunft der transatlantischen Beziehungen

"Wir müssen uns um die Zukunft der transatlantischen Beziehungen nicht sorgen - wenn wir die Zeichen der Zeit erkennen: Die USA orientieren sich künftig stärker Richtung Pazifik und auch wir müssen uns dort stärker engagieren, um unsere gemeinsamen Interessen in der Region wirksam zu vertreten," sagte Steinmeier.

01.02.2013 Rede

EU-Beitritt Kroatiens zum Erfolg führen

Der EU-Beitritt Kroatiens zum 1. Juli 2013 ist gut für die EU und gut für Kroatien. Wichtig ist, dass der EU-Erweiterungsprozess weitergeht. Auch die anderen Staaten auf dem Westbalkan brauchen eine europäische Perspektive. Denn durch die EU-Integration haben sich die kroatische Gesellschaft und der kroatische Staat modernisiert auf den Weg in die europäische Wertegemeinschaft gemacht. Diese Entwicklung müssen wir auch in den anderen Staaten fördern.

31.01.2013 Rede

Transparenz und parlamentarische Kontrolle für Rüstungsexporte

Der Bundestag debattierte heute in Berlin die deutsche Rüstungsexportpolitik. Dabei kritisierte die hannoversche Bundestagsabgeordnete Edelgard Bulmahn die Aufweichung der restriktiven Genehmigungspraxis durch die amtierende schwarz-gelbe Bundesregierung scharf. "Waffen sind keine x-beliebigen Wirtschaftsgüter und dennoch hat sich Deutschland nach den USA und Russland unter dieser Bundesregierung zur führenden Exportnation bei Kriegswaffen entwicklt", so Bulmahn.

31.01.2013 Rede

Bundeswehreinsatz in Afghanistan (ISAF)

Rede von Lars Klingbeil zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan am 31. Januar 2013

22.01.2013 Rede

"Ein Fest der Freundschaft"

"Dieses Jubiläum ist das Fest der Versöhnung zweier Völker, die Erinnerung an die Überwindung einer jahrhundertelangen Erbfeindschaft", sagte Frank-Walter Steinmeier beim Empfang der SPD-Bundestagsfraktion für die sozialistischen Abgeordneten der Französischen Nationalversammlung.

22.01.2013 Rede

Gemeinsam Europa aus der Krise führen

Wer Europa aus der gegenwärtigen Krise herausführen wolle, der brauche "einen Bauplan für die Zukunft, Phantasie für Neues, Mut zur Veränderung", sagte Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier in seiner Rede anlässlich des 50. Jahrestags des Elysée-Vetrags. Vom Zusammentreffen der Parlamente solle die Botschaft ausgehen: "Wir stehen zusammen. Und wir schauen nach vorn!" Im letzten Jahr haben das französische und das deutsche Parlament die die wichtige Anstöße gegeben, wie ein richtiger Weg aus der Krise aussehen könne.

18.01.2013 Rede

Arzneimittel in Gewässern: Umweltwirkungen beobachten, Eintrag minimieren

Ungefähr 3500 Arzneimittelwirkstoffe sind in Deutschland zugelassen. Ungefähr 150 davon wurden bisher in den Gewässern nachgewiesen. Nachgewiesen wurde auch, dass einige dieser Wirkstoffe die Umwelt schädigen. Bei neuen Arzneimitteln ist die Umweltbewertung Teil des Zulassungsverfahrens. Damit ist ein wichtiger Schritt gemacht. Es geht jetzt darum, weiter zu gehen: Wir brauchen ein Umweltmonitoring und wir brauchen eine umsetzbare und finanzierbare Minimierungsstrategie, die auch den Interessen der Patienten und Patientinnen gerecht wird.

17.01.2013 Rede

Raabe redet zu Lateinamerika

17.01.2013 Rede

"Unsere Aufgabe in der Politik ist es, die Steuerzahler zu schützen."

In seiner Rede vor dem Parlament forderte der ehemalige Finanzminister, endlich die Macht der Banken in Europa zu zähmen und Steuerhinterziehung zu verfolgen. Steuergerechtigkeit sei eine Frage der Demokratie, und hier hat die Regierung Merkel versagt.