Olaf Scholz ist zum Bundeskanzler gewählt worden – ein historischer Moment. Er ist nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder der vierte Sozialdemokrat, der dieses Amt bekleidet. Ganze 16 Jahre lang stellte die CDU mit Angela Merkel die Kanzlerin. Nun ist es Zeit für einen neuen Aufbruch mit der Ampelkoalition aus SPD, Bündnis90/Die Grünen und der FDP. „Wir wollen mehr Fortschritt wagen“ sagte Olaf Scholz bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages, bei dem der Sozialstaat, der Klimaschutz und die Digitalisierung zentrale Themen sind.
Scholz wurde am Mittwoch nach seiner Wahl mit den Stimmen der drei Ampel-Fraktionen im Bundestag vereidigt.
„Ihre Botschaft ist klar: Es sollen Jahre der Veränderung werden. Dafür haben Sie ein starkes Mandat der Wählerinnen und Wähler, und dafür haben Sie eine solide Mehrheit im Deutschen Bundestag", sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hat die Wahl von Olaf Scholz als einen „bewegenden Moment“ bezeichnet. Den künftigen Regierungsmitgliedern stellte Mützenich eine enge Zusammenarbeit mit einer gleichwohl „selbstbewussten Fraktion“ in Aussicht.
Auch die Minister:innen wurden am Mittwoch im Bundestag vereidigt. Von SPD-Seite sind das Svenja Schulze (Entwicklung), Nancy Faeser (Innen), Christine Lambrecht (Verteidigung), Karl Lauterbach (Gesundheit), Hubertus Heil (Arbeit), Klara Geywitz (Wohnen), Wolfgang Schmidt (Kanzleramt).