Behindertenpolitik

Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales

Sprecher:: Dr. Martin Rosemann

(Foto: Annika Nagel) Wir liefern!

Unsere Erfolge 2023

Im ersten Halbjahr hat die Ampel-Koalition bereits viele wichtige Gesetze verabschiedet, die Deutschland klimafreundlicher, sozialer und fortschrittlicher machen. ...

(Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Hendrik Schmidt) Inklusiver Arbeitsmarkt

Mehr reguläre Jobs für Menschen mit Behinderung

Unternehmen, die keine Menschen mit Behinderung beschäftigen, müssen künftig eine doppelt so hohe Ausgleichsabgabe zahlen. Zudem fördern weitere Regeln die Beschäftigung auf dem ersten Arbeitsmarkt.

(Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Hendrik Schmidt) Inklusiver Arbeitsmarkt

Die Zeit der Ausreden ist vorbei

Mit dem Gesetz zum inklusiven Arbeitsmarkt sollen für Arbeitgeber, die keine Schwerbehinderten einstellen, neue Abgaben gelten.

(Modell Foto: Colourbox.de) Sozialpolitik

So will die SPD-Fraktion Familien stärken

Mit einer Kindergrundsicherung, einer Ausbildungsgarantie und Hilfen für benachteiligte Schüler:innen will die SPD-Fraktion Kinder und Jugendliche unterstützen.

(Foto: Andreas Amann) Betriebsrätekonferenz

Staat hat Unternehmen mit Kurzarbeit massiv geholfen

Unter dem Motto „Sozialer Zusammenhalt in Betrieb und Gesellschaft“ hat sich die SPD-Fraktion mit Betriebsrät:innen, Behindertenvertretungen und Personalrät:innen aus ganz Deutschland ausgetauscht.

(Fotos: Photothek) Statement von Dirk Wiese und Dagmar Schmidt

Triage-Beschluss zügig umsetzen

Das Bundesverfassungsgericht fordert den Bundestag auf, Menschen mit Behinderungen im Fall von Triage besonders zu schützen. Der Beschluss ist aus Sicht der SPD-Fraktion im Bundestag wichtig und wird in der Ampel-Koalition nun zügig umgesetzt.