UNIFIL - Libanon

Um die bestehenden libanesischen Fähigkeiten zu konsolidieren und ihren weiteren Aufbau zu beschleunigen sowie zugleich nachhaltig gestalten zu können, soll das Bundestagsmandat für die deutsche Beteiligung an der maritimen Komponente von UNIFIL um zwölf Monate bis zum 30. Juni 2011 verlängert werden. Der Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am Libanon-Einsatz der Vereinten Nationen hat die SPD-Bundestagsfraktion im Bundestag in namentlicher Abstimmung am 17. Juni zugestimmt. Der Antrag der Bundesregierung fordert, den UNIFIL-Einsatz bis Ende Juni 2011 zu verlängern. Zukünftig ist eine von 800 auf 300 Soldatinnen und Soldaten abgesenkte personelle Obergrenze für die deutsche Beteiligung am UNIFIL-Flottenverband ausreichend. Dies erlaubt in Verbindung mit der Möglichkeit der zeitlich befristeten Überschreitung der Obergrenze während Kontingentwechseln, alle im Rahmen des Mandats vorgesehenen Aufgaben zu erfüllen.

Das deutsche Engagement im Rahmen der Mission der Vereinten Nationen (VN) UNIFIL vor der Küste Libanons ist auch nach fast vier Jahren weiterhin sinnvoll.Der Beitrag zu UNIFIL hat eine wichtige Bedeutung für die Region. Die Bundeswehr trägt dazu bei, Waffenschmuggel über See zu verhindern. Und sie unterstützt die libanesische Regierung durch Ausbildung und Ausrüstung dabei, diese Aufgabe in Zukunft selbst übernehmen zu können.  Im Dezember 2009 hatte der Bundestag nur einer Verlängerung von sechs Monaten zugestimmt, obwohl die VN erst im August über eine weitere Verlängerung entscheidet. Hier ging es um die Gesichtswahrung der FDP, die den UNIFIL-Einsatz bisher abgelehnt hat.

UNMIS - Sudan

Auch der Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr an Friedensmissionen der Vereinten Nationen im Sudan (UNMIS) sowie in der westsudanesischen Provinz Darfur hat die SPD-Bundestagsfraktion in zwei namentlichen Abstimmungen zugestimmt. Beide Einsätze sollen laut Antrag der Bundesregierung um jeweils ein Jahr verlängert werden. Die Mission der Vereinten Nationen im Sudan (UNMIS) bleibt als stabilisierendes Element im Sudan bis auf Weiteres unverzichtbar. Als Beobachtungs- und Verifikationsmission soll UNMIS die Implementierung des im Januar 2005 geschlossenen umfassenden Friedensabkommens überwachen und die ehemaligen Kriegsparteien bei dessen Umsetzung unterstützen. Die Mission hat insbesondere die Durchführung der Wahlen im Sudan im April 2010 erfolgreich unterstützt. Gegenwärtig sind 32 deutsche Soldaten bei UNMIS eingesetzt. Neben dem militärischen Engagement leisten derzeit auch fünf deutsche Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte bei UNMIS ihren Dienst. Ein Deutscher ist Stellvertretender Leiter der Polizeikomponente von UNMIS.

UNAMID - Dafur

UNAMID trägt im Rahmen des Möglichen durch verstärkte Patrouillentätigkeiten und die Prä-senz in den Flüchtlingslagern zu einer Verbesserung der humanitären Lage bei. Mit einer nachhaltigen Verbesserung der Sicherheitslage in Darfur ist indes nur dann zu rechnen, wenn der politische Prozess auch tragfähige und nachhaltige Erfolge erzielt. Hierzu ist insbesondere auch erforderlich, dass sich die Lage der Bevölkerung durch kurz- und mittelfristige Entwicklungsperspektiven entspannt. Die deutsche Beteiligung an UNAMID ist ein wichtiges Zeichen, insbesondere an die Vereinten Nationen und die Afrikanische Union, dass Deutschland das internationale Engagement in Darfur unterstützt. Da nicht absehbar ist, dass UNAMID von Deutschland eine Unterstützung mit Lufttransport nachfragen wird, wird die Obergrenze der maximal einzusetzenden Soldatinnen und Soldaten von 250 auf 50 abgesenkt. Neben der Beteiligung mit Soldatinnen und Soldaten verrichten auch deutsche Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte ihren Dienst bei der Mission, derzeit sind es drei. Das Technische Hilfswerk unterstützt mit acht Mitarbeitern an drei Standorten in Darfur humanitäre Helfer bei ihrer Arbeit mit technischen Dienstleistungen.